Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 25-25077-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.01.2025 [25-25077] wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1:

Die letzte Brandverhütungsschau erfolgte 2021 zusammen mit der Stelle 60.02 -Brandschutz und Wiederkehrende Prüfung-. Zudem gab es am 16.01.2023 eine gemeinsame Begehung mit der Stelle 60.02 bzgl. der Einschätzung des Brandschutzes in Bezug auf einen möglichen Verkauf des Objektes.

 

Bei den Begehungen wurden keine Mängel festgestellt, die die Einstellung des Betriebes erforderlich gemacht hätten.

 

Zu Frage 2:

Die Wiederaufnahme des Betriebes würde voraussichtlich eine neue Baugenehmigung und auf jeden Fall ein aktuelles Brandschutzkonzept erfordern.

 

Die zulässige Anzahl von Nutzern wird auf Grundlage eines Nachweises des Brandschutzes gemäß § 15 NBauVorlVO festgeschrieben.

 

Zu Frage 3:

Es ist nicht vorgesehen, dass Einsatzfahrzeuge durch die Toreinfahrten manövriert werden. Die Brandbekämpfungsmaßnahmen würden von den Bewegungsflächen im Bereich der Straßen „Kaffeetwete“ und „Görderlinger Straße“ aus erfolgen.



 

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