Sachverhalt:

Zur Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt vom 21.01.2025 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1. und 2.:

Ja. Das Zielszenario 2035 Plus schlägt u. a. einen verstärkten Ausbau des Radwegenetzes, eine Taktverdichtung im ÖPNV sowie einen verstärkten Ladeinfrastrukturausbau zur Förderung der Elektromobilität vor. Maßnahmen außerhalb der Planungshoheit der Stadt Braunschweig sind u. a. die Aufstellung eines regionalen SUMP, höhere CO²-Preise, die Auswirkungen der Förder- und Steuerpolitik durch Bund und EU und die Änderung der StVO zur flächendeckenden Einführung von Tempo 30.

Zu 3.: Die Maßnahmen des Zielszenario 2035 wurden in ihren Wirkungen auf den Modal Shift und die Treibhausgasreduzierungen bewertet. Die Schärfung einzelner Maßnahmen erfolgte im Zielszenario 2035 Plus. Eine detailliertere Betrachtung von Maßnahmen auf weiteres Optimierungspotential wäre Teil der Umsetzung des Konzeptes.