Sachverhalt:

Zur Anfrage von Frau Antje Keller (parteilos) vom 09.01.2025 [25-24981] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Die Information und Aufklärung der Bevölkerung erfolgt zurzeit über den Internet-Auftritt der Stadt Braunschweig im Bereich Bevölkerungsschutz (http://www.braunschweig.de/bevoelkerungsschutz). Hier befinden sich wichtige Informationen sowie Tipps zur Vorratshaltung, Warnung der Bevölkerung sowie richtigem Verhalten bei den unterschiedlichen Gefahrenlagen mit dem Fokus auf das Stadtgebiet Braunschweig.

Ein weiteres Informationsangebot befindet sich auf den Internetseiten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe unter www.bbk.bund.de.

Eine dauerhafte Kennzeichnung der Bevölkerungsschutz-Leuchtturm-Standorte erfolgte bislang noch nicht, da zur Zeit der Prozess der Symbolfindung für eine bundesweit einheitliche Kennzeichnung dieser vorgeplanten Anlaufstellen erfolgt. Sobald dieses einheitliche Symbol für die Leuchttürme gefunden ist, werden auch in der Stadt Braunschweig die entsprechenden Symbole angebracht.

Zu Frage 2:

Angebote zur persönlichen und individuellen Notfallschulungen vor Ort gibt es in der Stadt Braunschweig nicht. Es können jedoch die Informations- und Aufklärungsangebote des Internetauftritts genutzt werden (Siehe Antwort 1).

Zu Frage 3:

Die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Einsatzkräfte ist eine ständige Aufgabe bei allen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. Zurzeit werden neben den Standorten für die Bevölkerungsschutz-Leuchttürme auch die Standorte der Freiwilligen Feuerwehr flächendeckend mit einer Notstromversorgung ertüchtigt.