Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 25-24981
Grunddaten
- Betreff:
-
Informationen für Bürgerinnen und Bürger zu Bevölkerungsschutzmaßnahmen im Stadtbezirk Wabe-Schunter-Beberbach
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Keller, Antje (parteilos) im Stadtbezirksrat 112
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach
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zur Beantwortung
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23.01.2025
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05.03.2025
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die in den letzten Jahren zunehmenden Ereignisse: Hochwasser, Starkregenereignisse, Angriffe auf Infrastruktureinrichtungen und der Krieg in der Ukraine haben das Bewusstsein, den Bedarf und den Anspruch nach einem stärkeren Bevölkerungsschutz und mehr Vorsorge in der Bevölkerung nachweisbar gesteigert. Die Stadt Braunschweig kommt diesem gestiegenen Bedarf seit 2022 durch Planungen und Umsetzungen bei Bevölkerungsschutzmaßnahmen und eines neuen Katastrophenschutzplanes für die Bevölkerung nach.
Diese städtischen Planungsmaßnahmen und Fortschritte werden jedoch nur unzureichend von der Bevölkerung wahrgenommen, wie Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern zeigen. In diesen Gesprächen zeigt sich, dass oftmals Verunsicherungen aufgrund fehlender Informationen und Unwissenheit über diese Planungen, Maßnahmen zur Vorsorge und Hilfe im Notfall/Katastrophenfall vorherrschen.
Es werden Fragen in der Art gestellt: Was sind die Bevölkerungsschutzmaßnahmen? An wen oder wohin kann man sich in einer Krisensituation wenden bzw. gehen? Wer ist im Notfall vor Ort im Einsatz? Bei ältere Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Behinderungen sind es Fragen und Unsicherheit bzgl. der rechtzeitigen Unterstützung im Bedarfsfall und Informationen im Vorfeld.
Auch als Bezirksratsmitglied fällt es schwer, auf diese Fragen umfänglich und kompetent zu antworten.
Aus diesem Grund ergeben sich folgende Fragen:
- Wann und in welcher Form z. B. durch Merkblätter, Notfalltafeln, Hinweisschilder, Wegweiser etc. werden die Bürgerinnen und Bürger in den jeweiligen Ortsteilen des Bezirks umfänglich im Vorfeld einer Notsituation über Eigenvorsorge, Verhalten, Anlaufstellen und Ansprechpersonen im Notfall/Katastrophenfall informiert und vorbereitet?
- Wird es in den jeweiligen Ortsteilen (regelmäßig) niederschwellige Angebote, Übungen, Bürgerinformationsveranstaltungen und Ansprechpersonen für und mit allen Bevölkerungsgruppen, insbesondere auch für Personen mit Behinderung und Einschränkungen geben, um z. B. ihre Fragen zum Thema zu beantworten?
- Wie soll beim jetzigen Wissensstand der Bevölkerung und darüber hinaus sichergestellt werden, dass im Bedarfsfall die (ehrenamtlichen) Einsatzkräfte und ihre Einrichtungen in den Ortsteilen geschützt und einsatzbereit sind/bleiben?
gez.
Antje Keller
partei-/fraktionslos