Sachverhalt:

Zur Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2023 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Das Hotelwegweisungssystem ist seit über 25 Jahren Bestandteil in der städtischen Wegweisung und wurde im diesem Zusammenhang in die Wartung und Instandhaltung im Rahmen des Dienstleistungsvertrages an die BELLIS GmbH übertragen. Eine Anpassung des Leitsystems infolge einer Namensänderung oder Schließung eines Hotelbetriebes ist nicht als Leistung mit dem Entgelt des Vertrages finanziert. In diesen Fällen stehen die Hotelbetriebe in der eigenen Verantwortung, die Änderung oder Neubeschaffung bei der BELLIS GmbH zu beauftragen. Erfahrungsgemäß kommen die entsprechenden Hotelbetriebe hinsichtlich gewünschter Änderungen auf die Verwaltung zu.

Zu 2.: Die Stadt Braunschweig hat die BELLIS GmbH über den im Dienstleistungsvertrag genannten Entgeltbetrag für die Leistung unter der Position Verkehrszeichen mit dem reinen Betrieb (Wartung und Instandhaltung) des Wegweisungssystems beauftragt. Neubeschaffungen, Demontagen und Namensänderungen müssen durch den jeweiligen Hotelbetreiber initiiert und finanziert werden.

Zu 3.: Eine schnelle Abschaffung der sog. Hotelroute sieht die Verwaltung nicht. Zum einen ist die Hotelroute durch die Umsetzung in vielen anderen Städten den Reisenden vertraut und zum anderen können die Schilder gerade an den Einfallstraßen eine alternative oder ergänzende Orientierung zum Navigationsgerät bieten. Somit hat die Hotelroute in den kommenden 3 - 5 Jahren noch ihre Relevanz und bietet eine nützliche Hilfestellung.