Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 25-25234
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2025 im Stadtbezirksrat 120 Östliches Ringgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
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Entscheidung
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05.03.2025
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2025 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 Östliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens _______€
2. Grünanlagenunterhaltung 600,00 €
3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 2.046,41 €
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet unterbreitet die Verwaltung folgende Vorschläge:
Zu 1. Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Herzogin-Elizabeth-Straße | Bordabsenkung an der Einmündung des Gehweges/ Verbindungsweg zur Schlegelstraße; inkl. Sperrmarkierung zur Unterbindung des Parkens (siehe DS24-23186-01)
| 6.000 € |
2. | Herzogin-Elizabeth-Straße | Aufstellen einer Sitzbank im Bereich des Wochenmarkts (siehe DS24-24658-01)
| 3.000 € |
3. | Wilhelm-Raabe-Straße | Gehweg Westseite, zwischen Hs.-Nr. 16 - 12 und 11: ca. 120 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern
| 8.500 € |
4. | Richterstraße | Gehweg Hs.-Nr. 18 - 21 im Streueinsatz: ca. 120 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern
| 9.500 € |
5. | Menzelstraße | Gehweg Ostseite: ca. 180 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern.
| 16.000 € |
6. | Georg-Westermann- Allee | Gehweg Westseite, im Bereich ca. 90 m² Betonplatten einschließlich Schottertragschicht erneuern
| 8.500 € |
7. | Wilhelm-Bode-Straße | Höhe Yorkstraße: Bordabsenkung (siehe DS23-22565-01) | 6.000 € |
Zu 2. Grünanlagenunterhaltung:
- Blumenzwiebelpflanzung 600,00 €
Aufgrund des niedrigen Budgets des Stadtbezirkes im Bereich Grünanlagenunterhaltung können die Vorschläge der Verwaltung allgemein in diesem Bereich nur auf einer äußerst begrenzten Teilfläche umgesetzt werden und daher nur geringfügig zur Aufwertung beitragen. Sollte der Stadtbezirksrat eine Ausweitung wünschen, bittet die Verwaltung vom Budgetrecht Gebrauch zu machen und entsprechende Mittel für die Grünanlagenunterhaltung zur Verfügung zu stellen bzw. andernfalls die Mittel einem anderen Teilhaushalt zu Verfügung zu stellen.
Zu 3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
- Grundschule Comeniusstraße / großer Flügeltürenschrank 760,41 €
- Grundschule Heinrichstraße / 2 Klassenraumregale 1.286,00 €
Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2025/2026.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.