Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 25-24971
Grunddaten
- Betreff:
-
Lieferung von Geschwindigkeitsdisplays für den Stadtbezirk 212
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode
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zur Beantwortung
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21.01.2025
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06.03.2025
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06.05.2025
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Stadtbezirksrat hat im Jahr 2023 Haushaltsmittel für die Lieferung von insgesamt vier Geschwindigkeitsmessdisplays zur Verfügung gestellt, die in das folgende Jahr 2024 übertragen wurden.
Nachdem die Vorarbeiten zu Bestellung (wie Abstimmung Messstandorte, Paten zur Betreuung der Displays, Auswahl des Messgeräts und Zubehör, …) abgeschlossen waren wurden die Verwaltung im Juni 2024 gebeten, die Messdisplays zu beschaffen.
Der Beschaffungsprozess ist offensichtlich noch nicht abgeschlossen, die reservierten Haushaltsmittel wurden daher auf das Jahr 2025 übertragen.
Der Stadtbezirksrat hat außerdem bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 Mittel für zwei weitere Messdisplays in das Haushaltsjahr 2025 übertragen, für die bisher noch keine Bestellung ausgesprochen wurde, da die erforderlichen Vorarbeiten noch nicht abgeschlossen sind.
In diesem Zusammenhang fragen wir an:
- Wann ist mit der Lieferung der für den SBR 212 bereits bestellten vier Geschwindigkeitsmessdisplays zu rechnen?
- Wann wäre aus Sicht der Verwaltung mit der Lieferung der noch nicht bestellten zwei weiteren Geschwindigkeitsmessdisplays zu rechnen, wenn die erforderlichen Vorarbeiten und Abstimmungen bis Ende April 2025 abgeschlossen sind.
Gez.
Detlef Kühn / Jutta Heinemann