Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 25-25260

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:


Die im Jahr 2025 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

  1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen    ________
  2. Ortsbüchereien                  1.600,00 €
  3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen    1.879,00
  4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe             1.400,00 €
  5. Grünanlagenunterhaltung                        400,00 €
  6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe                    7.500,00 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.


 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat für das Jahr 2025 folgende Vorschläge:

 

Zu 1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen (Richtwert 15.100,00 €)    _______ €

 

 

Nr.

Straße

Maßnahme

Geschätzte Kosten

1.

Zur Wabe

Einbau von zwei Fahrbahneinengungen

(DS 22-19890-01)

 

14.000 €

2.

Nietzschestraße

Gehweg im Bereich Kindergarten:
ca. 120 m² Platten regulieren

10.000 €

3.

Griegstraße

Gehweg Nordseite; Welfenplatz bis Sandgrubenweg:

ca. 110 m² Platten im Streueinsatz; regulieren

 

10.000 €

4.

Möncheweg

Gehweg im Bereich Querungsstelle Höhe Hans-Geitel-Straße:

ca. 100 m² Platten im Streueinsatz regulieren

 

8.000 €

5.

Am Spitzen Hey

Gehweg und Stichwege Ostseite;

gesamte Länge:

ca. 120 m² Betonplatten im Streueinsatz
regulieren

 

10.000 €

6.

Am Kleinen Schafkamp

Gehweg Westseite,
zwischen Hs.-Nr. 2 und 4:

ca. 80 m² Betonplatten im Streueinsatz regulieren

 

7.000 €

7.

Alte Kirchstraße

Gehweg Südseite auf Höhe Hs.-Nr. 1 und 2 in Richtung Hinter den Hainen:

ca. 80 m² Beton-Verbundsteinpflaster erneuern;

*

10.000 €

8.

Hinter den Hainen

Ecke Alte Kirchstraße:

Borde erneuern

 

5.000 €

 

Zu 2. Ortsbüchereien            1.600,00 

Rautheim                    905,00 €

Südstadt                   695,00 €

 

Etatverteilung: 500,00 € Sockelbetrag und Verteilung innerhalb des Stadtbezirks nach den Ausleihzahlen des Vorjahres

 

Zu 3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.879,17 

Lindenberg

- 4 x Zap Board FSC (hell)         879,17

Mascheroder Holz

- Fehlanzeige

Rautheim

- 12 x Hokki        1.000,00 €

 

Zu 4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe              1.400,00 €

Ortsteilfriedhof Rautheim: Sanierung Wände Eingangsbereich Kapelle

 

Zu 5. Grünanlagenunterhaltung            7.500,00 €

Spielplatz Sperlingsgasse Kleinkind Spielhaus

(siehe Ds 24-23145 / 24-23145-01)

 

Zu 6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe          200,00 

Ortsteilfriedhof Rautheim: Aufarbeitung einer Sitzbank

 

Allgemein:

Die im Beschlusstext genannten Beträge sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter 2. bis 6. genannten Mittel.

 

Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.

 

Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2025/2026.


 

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