Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 25-25260
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2025 im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode
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Entscheidung
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06.03.2025
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2025 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:
- Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen ________ €
- Ortsbüchereien 1.600,00 €
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.879,00 €
- Hochbauunterhaltung Friedhöfe 1.400,00 €
- Grünanlagenunterhaltung 400,00 €
- Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 7.500,00 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat für das Jahr 2025 folgende Vorschläge:
Zu 1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen (Richtwert 15.100,00 €) _______ €
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Zur Wabe | Einbau von zwei Fahrbahneinengungen (DS 22-19890-01)
| 14.000 € |
2. | Nietzschestraße | Gehweg im Bereich Kindergarten: | 10.000 € |
3. | Griegstraße | Gehweg Nordseite; Welfenplatz bis Sandgrubenweg: ca. 110 m² Platten im Streueinsatz; regulieren
| 10.000 € |
4. | Möncheweg | Gehweg im Bereich Querungsstelle Höhe Hans-Geitel-Straße: ca. 100 m² Platten im Streueinsatz regulieren
| 8.000 € |
5. | Am Spitzen Hey | Gehweg und Stichwege Ostseite; gesamte Länge: ca. 120 m² Betonplatten im Streueinsatz
| 10.000 € |
6. | Am Kleinen Schafkamp | Gehweg Westseite, ca. 80 m² Betonplatten im Streueinsatz regulieren
| 7.000 € |
7. | Alte Kirchstraße | Gehweg Südseite auf Höhe Hs.-Nr. 1 und 2 in Richtung Hinter den Hainen: ca. 80 m² Beton-Verbundsteinpflaster erneuern; * | 10.000 € |
8. | Hinter den Hainen | Ecke Alte Kirchstraße: Borde erneuern
| 5.000 € |
Zu 2. Ortsbüchereien 1.600,00 €
Rautheim 905,00 €
Südstadt 695,00 €
Etatverteilung: 500,00 € Sockelbetrag und Verteilung innerhalb des Stadtbezirks nach den Ausleihzahlen des Vorjahres
Zu 3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.879,17 €
Lindenberg
- 4 x Zap Board FSC (hell) 879,17 €
Mascheroder Holz
- Fehlanzeige
Rautheim
- 12 x Hokki 1.000,00 €
Zu 4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe 1.400,00 €
Ortsteilfriedhof Rautheim: Sanierung Wände Eingangsbereich Kapelle
Zu 5. Grünanlagenunterhaltung 7.500,00 €
Spielplatz Sperlingsgasse Kleinkind Spielhaus
(siehe Ds 24-23145 / 24-23145-01)
Zu 6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 200,00 €
Ortsteilfriedhof Rautheim: Aufarbeitung einer Sitzbank
Allgemein:
Die im Beschlusstext genannten Beträge sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter 2. bis 6. genannten Mittel.
Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2025/2026.
