Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 25-25236
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2025 im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
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Entscheidung
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11.03.2025
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2025 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 310 Westliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens ________€
2. Grünanlagenunterhaltung 1.000,00 €
3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 5.215,01 €
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet unterbreitet die Verwaltung folgende Vorschläge:
Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten | |
1. | Cammannstraße | Aufstellen von drei Fahrradständern (F100 Doppelparker); Siehe DS24-24397
| 1.200 € | |
2. | Freisestraße | Gehweg vor Hs.-Nr.14: ca. 145 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, Hochbord erneuern/ regulieren
| 25.000 € | |
3. | Juliusstraße | vor Hs.-Nr. 40 und 41: ca. 75 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen
| 10.000 € | |
4. | Arndtstraße | gegenüber von Hs.-Nr. 5: Bordabsenkung herstellen
| 4.000 € | |
5. | Döringstraße | Gehweg vor Hs.-Nr. 6 bis Ecke Hedwigstraße: ca. 50 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, ca. 25 m² Betonplatten 30/30/8 und ca. 25 m² Rechteckpflaster 20/10/8 rot liefern und verlegen
| 12.000 € | |
6. | Hedwigstraße | Gehweg vor Hs.-Nr. 1 – 3; Ca. 130m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und verlegen
| 18.000 € | |
7. | Münstedter Straße | Gehweg Hs.-Nr. 16 – 17: Ca. 75 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen
| 12.000 € | |
Zu 2. Grünanlagenunterhaltung:
- Blumenzwiebelpflanzung 1.000,00 €
Aufgrund des niedrigen Budgets des Stadtbezirkes im Bereich Grünanlagenunterhaltung können die Vorschläge der Verwaltung allgemein in diesem Bereich nur auf einer äußerst begrenzten Teilfläche umgesetzt werden und daher nur geringfügig zur Aufwertung beitragen. Sollte der Stadtbezirksrat eine Ausweitung wünschen, bittet die Verwaltung vom Budgetrecht Gebrauch zu machen und entsprechende Mittel für die Grünanlagenunterhaltung zur Verfügung zu stellen bzw. andernfalls die Mittel einem
anderen Teilhaushalt zur Verfügung zu stellen.
Zu 3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
- Grundschule Diesterwegstraße / Flexeo Regal Pro 3 Reihen 18 Boxen, Spielteppich,
Spielpolster, Flexeo Rollladenschrank 3 Fächer, Flexeo Rollladen-Aufsatzschrank, Flexeo
Rollladenschrank 6 Fächer, Teppich rund 2m Durchmesser, Container-Boxen, Kallax-
Regale 3 Stück, Bastelpapierwagen, Tisch move up
4.762,81 €
- Grundschule Hohestieg / 5x Hokki 452,20 €
- Grundschule Gartenstadt keine Vorschläge
Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2025/2026.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Ansatzes ein Jahr übertragbar sind.