Sachverhalt:
Sexismus und geschlechterbezogene Diskriminierung auf Social Media sind ein gesellschaftliches Problem, das auch kommunale Akteur*innen betrifft. Besonders vor dem Hintergrund, dass die Stadt Braunschweig demnächst einen TikTok-Kanal starten wird, gewinnt die Frage nach dem Umgang mit Sexismus auf Social-Media-Plattformen an besonderer Relevanz.

Der Rat der Stadt hat im März 2022 eine gemeinsame Erklärung gegen Sexismus und sexuelle Belästigung verabschiedet (DS 22-18110). Darin wird betont, dass Sexismus in allen Erscheinungsformen verhindert und beendet werden soll – als gemeinsame Aufgabe aller gesellschaftlichen Kräfte. Die Erklärung enthält zudem den Anspruch, dass klare Leitlinien zum Umgang mit Sexismus angewendet werden. Die Stadtverwaltung trägt somit eine besondere Verantwortung, nicht nur intern für diskriminierungsfreie Strukturen zu sorgen, sondern auch öffentlich ein klares Zeichen gegen Sexismus zu setzen.

Angesichts der Bedeutung des Themas für eine moderne und diskriminierungsfreie Verwaltung bitten wir um die Beantwortung unserer Fragen sowie eine Darstellung möglicher Maßnahmen zur konsequenten Umsetzung der gemeinsamen Erklärung gegen Sexismus im Bereich Social Media:

1. Wie stellt die Stadtverwaltung sicher, dass sich die Social-Media-Arbeit an den in der gemeinsamen Erklärung von 2022 festgelegten Leitlinien orientiert und dass Mitarbeitende, die städtische Social-Media-Kanäle betreuen, speziell im Hinblick auf Sexismus und diskriminierungsfreie Kommunikation geschult sind?

2. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen den Social-Media-Verantwortlichen der Stadt Braunschweig und dem Gleichstellungsreferat, um eine geschlechtergerechte und diskriminierungsfreie Kommunikation auf allen städtischen Kanälen zu gewährleisten?

3. Wie genau wird bei der Nutzung viraler schneller Trends sorgfältig geprüft, ob diese mit der gemeinsamen Erklärung gegen Sexismus vereinbar sind?