Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 111 vom 27.02.2025 [DS 25-25373] nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1) Welche Erwägungen und Planungen bestehen, bei den nächsten Wahlen ein Wahllokal, das barrierefrei zu erreichen ist, eizurichten, oder was steht dem entgegen?

Der rollstuhlgerechte Zugang ist eines mehrerer Kriterien, die ein Wahllokal erfüllen muss. Stehen im Übrigen gleichwertige Alternativen zur Verfügung, wird in der Regel das rollstuhlgerechte Wahllokal ausgewählt. Leider sind nicht im gesamten Stadtgebiet rollstuhlgerechte Gebäude verfügbar, die auch die weiteren Anforderungen erfüllen. Das Wahlamt überprüft die eingesetzten und die bekannten Alternativen regelmäßig, um auch bei dem Kriterium des rollstuhlgerechten Zugangs eine Verbesserung der Situation zu erreichen.

Eine für Ende 2024/Anfang 2025 geplante Überprüfung konnte aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl nicht erfolgen. Sie wird aber mit Blick auf die Kommunalwahl 2026 bis zum Herbst 2025 erfolgen. Alle als „nicht rollstuhlgerecht“ eingestuften Wahllokale werden dabei intensiv betrachtet und auf Alternativen hin überprüft.

Bezüglich möglicher geeigneter Gebäude nimmt das Wahlamt auch Anregungen aus den ortskundigen Stadtbezirksräten entgegen.

Zu 2) Welche Wahllokale im Bezirk sind barrierefrei zu erreichen?

Die Seniorenbegegnungsstätte Schapen ist im Stadtbezirk 111 – Hondelage-Volkmarode zurzeit das einzige Wahllokal mit der Einstufung „nicht rollstuhlgerecht“. Der Grund für diese Einordnung sind zwei Stufen im Innenbereich. Im Außenbereich können zwei weitere Stufen mit einer flachen Rampe umgangen werden.

Wahllokale im Stadtbezirk mit Einstufung zum Zugang:

Grundschule Hondelage  3 Wahlbezirke   - rollstuhlgerecht -

Mehrzweckhalle Dibbesdorf  1 Wahlbezirk   - rollstuhlgerecht mit Hilfe -

Sally-Perel-Gesamtschule  2 Wahlbezirke   - rollstuhlgerecht mit Hilfe -

Seniorenbegegnungsstät. Schapen 1 Wahlbezirk   - nicht rollstuhlgerecht -