Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.01.2025 wird wie folgt Stellung genommen:

Die Verwaltung greift den Hinweis auf und wird die Situation wie folgt verbessern.

Die vorhandene Parkverbotszone am Amalienplatz erstreckt sich aktuell bis zu den Bäumen, die als gestalterische Begrenzung des Parks dienen. Um zusätzlich die Eingangsbereiche und auch die Begrünung des Parks durch falsches Abstellen frei zu räumen und zu schützen, wird die Parkverbotszone, wie in der Anlage dargestellt, erweitert.

Zusätzlich wird die bei der Adresse Neustadtring 16 vorhandene Fahrradabstellanlage um eine Abstellfläche für E-Scooter erweitert.