Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 7. März 2025 (DS 25-25419) wird in Abstimmung mit der Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH wie folgt Stellung genommen:

Ein Leitsystem ist eine eigenständige technische Anlage und sowohl rechtlich als auch organisatorisch zwingender Teil eines Gebäudes, wobei ein Leitsystem in einem Klinikum einen mehrfachen Nutzen hat. Es dient einerseits den Personen zur Orientierung, wobei dies den kleineren Teil des Leitsystems umfasst. Andererseits ist es für die technische Betriebsführung von Gebäuden erforderlich und wird z. B. auch für den technischen, organisatorischen und abwehrenden Brandschutz benötigt. Für den abwehrenden Brandschutz in hochkomplexen baulichen Anlagen wie dem des skbs ist es notwendig, dass Ebenen auch über mehrere baulich verbundene Gebäude(teile) konsistent benannt werden.

Ein Leitsystem ist nicht mit dem Corporate Design eines Unternehmens gleichzusetzen, wenngleich die Vorgaben (z. B. Schriftart, Schriftfarbe, Logo) des Corporate Design des skbs für das Leitsystem sinnvoll übernommen wurden.

Die technischen Möglichkeiten eines Leitsystems sind heute nahezu unbegrenzt. Für das skbs wurde aber eine besonders einfache und kostengünstige Variante mit simplen Elementen gewählt. Nur einzelne und zentral platzierte Elemente sind beleuchtet.

Das Leitsystem wurde nicht im gesamten skbs ausgerollt. Die Elemente des Leitsystems wurden bislang vollumfänglich im Neubau „Gebäudeteil Ost" montiert. Für eine konsistente Benennung der Ebenen in der gesamten Anlage am Standort Salzdahlumer Straße wurden auch die bereits vorhandenen Ebenen mit dem Leitsystem ausgestattet und entsprechend neu benannt.

Mithilfe des Leitsystems wurde in Bestandsgebäuden die Wegeführung zum neu in Betrieb genommenen „Gebäudeteil Ost" markiert. In den nächsten Jahren werden, im Zuge von Umbauten oder vergleichbaren Maßnahmen, alte und nicht mehr zutreffende Elemente des Leitsystems gegen neue getauscht.

Die klinischen Funktionsstellen werden als solche im Leitsystem ausgewiesen. Jede einzelne klinische Funktionsstelle ist an mehreren Orten - entsprechend der Logik der Wegeführung - ausgewiesen. Auf Wunsch von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden allerdings zusätzliche Elemente des Leitsystems mit der Benennung von klinischen Funktionsstellen noch montiert.

Nicht richtig ist, dass Personennamen nicht angeführt werden. Richtig ist hingegen, dass in jedem Raum, in welchem fixe Arbeitsplätze verortet sind, auch die Namen der Personen am Endelement des Leitsystems (Türschild) angeführt werden, die im jeweiligen Raum tätig sind. Aufgrund der aktuell noch hohen Personaldynamik wurde dies jedoch im „Gebäudeteil Ost" bewusst noch nicht umgesetzt, dies auch um Kosten für Doppelbearbeitungen zu vermeiden.

Zu 1.:

Die Kosten für das Leisystem betrugen 1.760.967,30 € netto. Da das skbs öffentlicher Auftraggeber ist, wurde das Leitsystem in Rahmen eines EU-weit durchgeführten Vergabeverfahrens beschafft.

Zu 2.:

Ausgetauscht wurden bisher einige Dutzend Elemente des Leisystems in Bestandsgebäuden. Neubeschafft wurden bisher ca. 20.000 Elemente des Leitsystems vor allem für den „Gebäudeteil Ost“ aber auch in kleinerem Umfang in Bestandsgebäuden. Mit der Fertigstellung des „Gebäudeteils Süd“ werden im Rahmen der Fördermaßnahme „Betriebsstellenzusammenlegung 3 auf 2 Standorte, 2. und 3. BA (1310)“ in Summe weit über 40.000 Elemente beschafft.

Zu 3.:

Die Entscheidung zur Implementierung eines Leitsystems ist vom skbs als solche nicht selbstständig zu treffen. Das Leitsystem ist als bauliche Anlage zwingender Teil des Projektes „Neubaus Ost“ und somit Teil der Fördermaßnahme „Betriebsstellenzusammenlegung 3 auf 2 Standorte, 2. und 3. BA (1310)“. Weiterhin ist es auch aufgrund behördlicher Auflagen zwingend erforderlich, solche baulichen Anlagen im Bestandsgebäude anzupassen, denn ohne Leitsystem ist ein Gebäude weder rechtlich noch organisatorisch zu betreiben.