Sachverhalt:

Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 – die Grünen vom 13.03.2025 [DS 25-25443] nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Die Stelle für Integration, Vielfalt und Demokratie 0500.10 im Sozialreferat steht im engen Kontakt mit Akteur*innen aus dem Integrationsbereich, um durch fachliche Beratung mögliche Hürden in der Antragsstellung zu identifizieren und Unterstützungsbedarfe zu analysieren. Dazu sucht die Verwaltung, wie in der Antwort zu DS 24-24753 auch bereits dargestellt wurde, engen Kontakt zu Migrantenvereinen, -beratungen- und -organisationen.

Erste Rückmeldungen aus den Vereinen ergaben, dass es manchmal schwierig sei, die Frist für die Antragsstellung von vier Wochen vor Maßnahmebeginn einzuhalten, da u.a. die Rückmeldungen über ergänzende Finanzierungsbeiträge über u.a. Stiftungen erst sehr spät erfolgen würden. Ferner sieht die städtische „Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Integrationsmaßnahmen“ die Anerkennung der Gemeinnützigkeit vor. Für kleinere, ehrenamtliche Vereine, Initiativen und Organisationen besteht somit keine Fördermöglichkeit.

Um die Möglichkeiten der Antragsstellung bekannter zu machen, aber auch Fragen vorab schon klären zu können, wird die Verwaltung am 24.04.2025 eine Informationsveranstaltung zu den Förderrichtlinien durchführen. Dieser Termin war eigentlich für Anfang März vorgesehen und musste aufgrund zu geringer Anmeldungen ausfallen.

Um wieder mehr Projektideen und -anträge zu fördern, wurde zudem die Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich der Zuwendungsbeantragung im Bereich der Integrationsförderung weiter gestärkt. So hat die Verwaltung beispielsweise zur Teilnahme an der Interkulturellen Woche 2025 im September aufgerufen und mit dem Aufruf über die Fördermöglichkeiten und die dazugehörige Beratungsleistung informiert. Bei Bedarf kann dann eine Hilfestellung zur Antragsstellung erfolgen.

Die Verwaltung ist dementsprechend bereits dabei, wie im Antrag gefordert, mehr Transparenz und Informationen zu schaffen, Bedarfe und Herausforderungen zu identifizieren und Hilfestellung zur Antragsstellung zu geben.