Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion BIBS vom 19.03.2025 wird nach Rücksprache mit der Deutschen Bahn InfraGO (DB) wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.)

Die DB hat der Verwaltung telefonisch mitgeteilt, dass derzeit zahlreiche Planungen bei der DB in Bearbeitung sind. Eine konkretere Aussage ist lt. DB zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich.

Zu 2.)

Lt. Aussage der DB hat das Eisenbahnbundesamt (EBA) bestätigt, dass es sich bei der Sperrung nicht um eine Aufhebung oder Auflassung des BÜ handelt, sondern um eine „zwischenzeitliche Außerbetriebnahme" für die es keinerlei Genehmigung bedarf.

Auch die mit der Sperrung (voraussichtlich im August 2025) einhergehenden Maßnahmen wie Ziehen eines Stabgitterzauns oder Entfernen des Asphalts zwischen den Gleisen bedeuten keine dauerhafte Außerbetriebnahme, sondern dienen lediglich der Sicherheit an der bisherigen Querungsstelle, damit dort möglichst keine illegalen Querungen stattfinden.