Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 25-25534
Grunddaten
- Betreff:
-
Risiken und offene Fragen beim Projekt Stiftshöfe/Burgpassage
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Fraktion BIBS im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Planung und Hochbau
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zur Beantwortung
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14.05.2025
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Im Artikel 'Gefährdet ein Gerichtsstreit die Pläne für die Stiftshöfe?' der Braunschweiger Zeitung vom 4. April 2025 wird über eine gerichtliche Auseinandersetzung um die Urheberrechte für die Stiftshöfe-Pläne berichtet, an dessen Ende ein möglicher Baustopp drohen könnte. Bei Feststellung einer Urheberrechtsverletzung sei sogar nach Fertigstellung des Projekts ein Abriss der Gebäude möglich, wie das Landgericht Braunschweig durchblicken ließ.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wie bewertet die Stadt die Möglichkeit eines vorläufigen Bauplanungsstopps für die gesamten Stiftshöfe und eines Abrisstopps für die Burgpassage bis zur endgültigen Klärung des Urheberrechtsstreits?
2. Inwieweit hat die genannte gerichtliche Auseinandersetzung Auswirkungen auf den städtischen Zeitplan für die Realisierung der 'Stiftshöfe'?
3. Wie schätzen die Verwaltung und die Strukturförderungsgesellschaft Braunschweig (SFB) das (finanzielle) Risiko eines drohenden Abrisses nach Vollendung dieses 'Leuchtturmprojekts' ein?
