Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.04.2025 wird wie folgt Stellung genommen:

Seit April 2024 werden die Abwasserkanäle entlang der Hamburger Straße zwischen Siegfriedstraße und Ausfahrt des VW-Werks erneuert. Insgesamt saniert die Stadtentwässerung Braunschweig GmbH (SE|BS) rund 600 Meter Schmutzwasserkanal und rund 330 Meter Regenwasserkanal. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis Ende 2025 andauern.

Um die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten, sind die Arbeiten in mehrere Bauabschnitte gegliedert. Der Baubeginn erfolgte im Bereich der Rheingoldstraße.

Sukzessive wird die Verkehrssicherung in Abhängigkeit vom Baufortschritt nach Norden erweitert.

Zu 1.: Um lange Rückstaus auf der Hamburger Straße zu vermeiden und um weiterhin eine schnelle Erreichbarkeit der nördlichen Stadtteile für Einsatzfahrzeuge zu gewährleisten, ist es erforderlich, die Einfahrt von der Hamburger Straße in den Stadtteil Schwarzer Berg für den motorisierten Individualverkehr zu untersagen und den Verkehr über die Kreuzung Gifhorner Straße/Schmalbachstraße umzuleiten. Linienbusverkehr und Einsatzfahrzeuge können den Stadtteil Schwarzer Berg weiterhin jederzeit ohne Einschränkungen anfahren.

Im Rahmen von Vorarbeiten wurde die oben beschriebene Verkehrsführung bereits im Sommer 2024 für mehrere Wochen umgesetzt.

Anfangs ist damals auf eine Sperrung der Einfahrt von der Hamburger Straße in den Stadtteil Schwarzer Berg verzichtet worden, um die verkehrlichen Einschränkungen für die Anwohner und Anlieger des Stadtteils so gering wie möglich zu halten. Dies hat in der Praxis leider zu erheblichen Rückstaus auf der Hamburger Straße bis weit hinter die Kreuzung Siegfriedstraße (insbesondere in den Hauptverkehrszeiten) geführt. Einsatzfahrzeuge konnten den Verkehrsstau trotz Blaulicht nur mit unzumutbaren Zeitverlusten durchfahren. Aus diesen Gründen wurde dann in Abstimmung zwischen Polizei und Verkehrsbehörde die Einfahrt in den Stadtteil Schwarzer Berg gesperrt mit dem Ergebnis, dass sich die Rückstaus auf der Hamburger Straße deutlich reduziert haben und Einsatzfahrzeuge den betroffenen Bereich schnell durchfahren konnten.

Zu 2.: Wie vor beschrieben, liegt die Ursache nicht im Abfahrtsverkehr von VW.

Zu 3.: Die aktuelle Verkehrsführung bleibt voraussichtlich bis zur vollständigen Fertigstellung der Arbeiten im Dezember 2025 bestehen.