Beschluss:

Dem Beitritt der Stadt Braunschweig zum Rainbow Cities Network wird hiermit zugestimmt.
 

Die notwendigen finanziellen Mittel für den jährlichen Mitgliedsbeitrag im Netzwerk in Höhe von 1.200 Euro sowie die Reisekosten für die jährlich stattfindenden Netzwerktreffen stehen im Budget des Dezernats V zur Verfügung.

Sachverhalt:

Die Stadt Braunschweig beabsichtigt dem weltweiten Rainbow Cities Network beizutreten, um das jahrelange Engagement der zivilgesellschaftlichen Verbände und Initiativen noch besser zu unterstützen und das Bemühen um vollständige gesellschaftliche Gleichstellung von LSBTIQ*-Personen politisch und administrativ stärker abzusichern.
 

Insgesamt wird somit die Zusammenarbeit mit anderen Städten im Bereich LSBTIQ* inten­siviert und ein weiteres Zeichen für eine vielfältige Stadtgesellschaft gesetzt. Weitere nieder­sächsische Mitgliedsstädte sind Hannover und Oldenburg.
 

Der jährliche Mitgliedsbeitrag im Netzwerk beträgt 1.200 Euro. Hinzu kommen Reisekosten für die jährlich stattfindenden Netzwerktreffen. Die notwendigen finanziellen Mittel stehen im Budget des Dezernats V zur Verfügung.
 

Die Stadt Braunschweig wird im Netzwerk durch die Koordinationsstelle LSBTIQ* vertreten. Sie ist u. a. auch für die vorgesehene jährliche Berichterstattung zuständig. Alle organisato­rischen Voraussetzungen der Mitgliedschaft werden durch das Sozialreferat 0500, „Integration, Vielfalt und Demokratie“ (Stelle 0500.10) erfüllt.

Mit der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding durch den Oberbürgermeister erfolgt der offizielle Beitritt.