Sachverhalt:
Zur Anfrage der CDU-Fraktion im Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 13.05.2025 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.:

Im Doppelhaushalt 2025/2026 sind verschiedene Ansätze enthalten, aus denen u. a. die Beseitigung der erhobenen Infrastrukturdefizite finanziert wird:

- Radverkehrsmaßnahmen nicht werterhöhend: 250.000 € jährlich

- Deckenprogramm Radwege: 600.000 € jährlich

- MEP Qualitätsstandards Radverkehr umsetzen: 100.000 € jährlich

- MEP Verbesserung Radverkehr in Knotenpunkten: 250.000 € jährlich

- LSA Knotenpunktoptimierung: 100.000 € jährlich

Darüber hinaus werden Anteile der allgemeinen Straßenunterhaltungsmittel für den Bereich Radwege genutzt.

Zu 2. und 3.:

Wie in Vorlage 25-25282 erläutert, dienen die erhobenen Daten und Defizite der Verwaltung als Ergänzung bei der Beurteilung und Priorisierung von umzusetzenden Radverkehrsmaßnahmen im gesamten Stadtgebiet. Sowohl im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung als auch bei der Planung konkreter Straßenbauprojekte werden sie herangezogen, um die erhobenen Defizite im Kontext konkreter Maßnahmen oder im laufenden Betrieb fortlaufend beheben zu können.

Darüber hinaus werden derzeit konkrete Arbeitspakete vorbereitet und innerhalb der Verwaltung abgestimmt. Inhaltlich werden dabei vorrangig Defizite berücksichtigt, die mit einer hohen bis sehr hohen Priorität versehen sind.

Die zeitliche Reihenfolge der Abarbeitung ergibt sich unter Berücksichtigung vieler Kriterien. Dies sind unter anderem die finanziellen und personellen Ressourcen, Synergieeffekte mit städtischen Baumaßnahmen, das Bauprogramm oder Arbeiten von Dritten/Versorgern.

Welche Maßnahmen bis Ende 2026 konkret umgesetzt sein werden, kann nicht im Einzelnen benannt werden.