Sachverhalt:

Die Breitbandkoordinierung informiert aktuell über den Fortgang des eigenwirtschaftlichen und geförderten Glasfaser- und Mobilfunkausbaus in Braunschweig. Die bisher ergangenen Mitteilungen (u. a. zu verfügbaren Investitionsmitteln der TKU, steigendem Datenbedarf, zurückhaltenden Abschlüssen von Glasfaserverträgen, Kupfer-Glasfaser-Migration) sowie weitere fortlaufend aktualisierte Informationen und Pläne sind öffentlich einsehbar auf den Internetseiten unter www.braunschweig.de/breitbandausbau.

 

1. Ausbaustand beim eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau
    

1.1.0.Ausbau der Deutschen Telekom
Seit der letzten Sachstandsmeldung hat die Telekom eine grundlegende Glasfasererschließung der Stadtteile Gliesmarode und Riddagshausen vorgenommen. In den vorgenannten Stadtteilen sowie in Querum stehen etliche Abnahmen durch die Tiefbauverwaltung sowie regelkonforme Wiederherstellungen durch das im Auftrag der Telekom tätige Unternehmen noch aus. Grund hierfür sind tiefbautechnische Mängel, wie beispielsweise Absackungen im Gehwegpflaster, oder die unsachgemäße Wiederherstellung von Asphaltflächen.

Die im Jahr 2024 begonnenen Ausbaumaßnahmen in den Stadtteilen Lindenberg und Rautheim werden fortgesetzt und sollen im Jahr 2025 abgeschlossen werden. Die geplanten Anbindungen Braunschweiger Wohnungswirtschaftsunternehmen wurden fertiggestellt.

Für das Jahr 2026 plant die Telekom den zeit- und kostenintensiven Glasfaserausbau der Braunschweiger Innenstadt.

Die Telekom hat informiert, von ihren früheren Zusagen eines Glasfaserausbaus der Stadtteile Hondelage, Dibbesdorf, Volkmarode, Schapen, Kralenriede, Schuntersiedlung, Stöckheim, Leiferde und Broitzem abzurücken. Wie das Unternehmen mitteilte, sind die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen neu bewertet worden. Trotz intensiver Gespräche der Verwaltung mit der Telekom konnten zum jetzigen Zeitpunkt keine anderslautenden Ergebnisse erzielt werden. Die Breitbandkoordinierung wird sich daher an die weiteren am Markt tätigen Telekommunikationsunternehmen (TKU) wenden. Aufgrund der guten Versorgung der genannten Stadtteile durch bestehende Kabelnetze mit Bandbreiten von bis zu 1 Gbit/s würden nur kleine Teilgebiete bzw. Einzeladressen die Kriterien für einen geförderten Ausbau erfüllen (siehe auch Ziffer 2.2.).
 

1.2.0.Ausbau der Deutschen Glasfaser (DG)
Anknüpfend an die zum Jahresende 2024 vorgenommenen Provisorien zur Sicherstellung eines verkehrssicheren und winterfesten Zustandes der Gehwege und Straßen in Lamme führen die neuen – im Auftrag der DG tätigen – Tiefbaufirmen die Mängelbeseitigungen und finalen Gussasphaltierungen nunmehr fort. Parallel finden Hausanschluss- sowie Glasfasereinzieh-/einblasarbeiten durch die DG sowie Abnahmen von Wege- und Straßenoberflächen durch die Tiefbauverwaltung statt.

Der Wechsel der ausführenden Baufirmen führt – neben einem verbesserten Controlling bei der DG – zu einer signifikant höheren Qualität der Tiefbauarbeiten sowie der straßenverkehrsbehördlichen Absicherungen. Daher wurden auf Basis des bestehenden Kooperationsvertrags mit der DG erst Gespräche zur Erweiterung der Ausbaupolygone in einigen Stadtteilen geführt. Die Verwaltung wird hierzu weiter berichten, sobald konkrete Festlegungen getroffen worden sind.
 

1.3.0.Ausbau der Deutschen GigaNetz (DGN)
Dank intensiver Gespräche konnte die Breitbandkoordinierung die Deutsche GigaNetz dafür gewinnen, erste eigenwirtschaftliche Ausbaupläne für Braunschweig zu entwickeln. Um das hohe finanzielle Engagement des TKU aus Hamburg zu unterstützen, hat die Stadtverwaltung eine Absichtserklärung mit der DGN unterzeichnet. Diese sieht vor, dass verschiedene Maßnahmen zum Ausbau gemeinsam ergriffen werden – dazu gehören Informationskampagnen und die Prüfung geeigneter Standorte für Netzverteiler. Außerdem setzt sich die Stadt für einen nachhaltigen Ausbau ein, indem sie beispielsweise die Nutzung bestehender Fern-Glasfasernetze begrüßt. Eine ähnliche Vereinbarung wurde seinerzeit auch mit der Deutschen Telekom getroffen.

Die DGN will in einer ersten Ausbauphase die Stadtteile Völkenrode, Watenbüttel und Veltenhof in den Fokus nehmen. Hierzu wird eine Vorvermarktung vorgeschaltet. Bei Erreichen der Vorvermarktungsquote (voraussichtlich bis zu 30 %) erfolgt nach einer Planungsphase und dem Vorliegen der entsprechenden Genehmigungen ein flächendeckender Glasfaserausbau.

Die Vorvermarktung soll voraussichtlich im vierten Quartal 2025 in Völkenrode beginnen. Bei Einvernehmen beider Partner besteht die Möglichkeit, die Ausbaugebiete auf Basis der Absichtserklärung auf weitere Stadtteile nördlich der Autobahn A2 zu erweitern.
 

1.4.0.Ausbau weiterer TKU
Zur Verbindung bestehender Knotenpunkte plant das u. a. auf Weitverkehrs-Glasfasernetze (Backbone) spezialisierte Unternehmen GasLINE voraussichtlich ab dem III. Quartal 2025 auch einen Trassenneubau im Stadtgebiet Braunschweig. Die überwiegend in unterirdischer Bauweise (Spülbohrverfahren mit vereinzelten Baugruben) vorgesehene Glasfasertrasse soll beginnend an der Bundesstraße B1 – Nähe Raffturm die Stadtteile Timmerlah, Weststadt, Broitzem sowie Geitelde tangieren und weiter gen Süden verlaufen. Direkte Hausanschlüsse an diese Art von Leitungen sind grundsätzlich nicht möglich, jedoch können Zugangspunkte für TKU geschaffen werden. Dies könnte die Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen für eigenwirtschaftliche Glasfaserausbauten durch TKUs verbessern. Die Stadt hat hier bereits Kontakte vermittelt.
 

1.5.0.Allgemeine Bürgerinformationen zum Glasfaserausbau
In Kooperation mit dem „Gigabitbüro des Bundes“, einem Kompetenzzentrum im Auftrag des Bundes, beabsichtigt die Verwaltung, die Bürgerinnen und Bürger über bevorstehende Schritte beim Glasfaserausbau noch intensiver anzusprechen und transparent zu informieren. Darüber hinaus sollen die Vorzüge von schnellen und stabilen Glasfaseranschlüssen aufgezeigt und die Motivation zum Abschluss von Hausanschlüssen und Versorgungsverträgen im Rahmen des Ausbaus erreicht werden. Zum Start der Aktion würde die Verwaltung entsprechend berichten.

 

2. Geförderter Glasfaserausbau
    

2.1.0.„Weiße-Flecken-Förderung“
Nach fast vollständigem Abschluss der Tiefbaumaßnahmen in den förderfähigen Gewerbegebieten durch die Telekom stehen in den übrigen Gebieten noch Trassenarbeiten (u. a. Bevenroder Straße, Brodweg, Celler Heerstraße, Ebertallee) aus. Nacharbeiten und Hausanschlüsse werden – wie beim eigenwirtschaftlichen Ausbau – parallel ausgeführt.

Aufwendige Glasfaserzuleitungen u. a. unter Bahn- oder Autobahnstrecken bzw. über Privatgrund mit langwierigen Genehmigungs- und Verhandlungsverfahren führen zu längeren Planungs- und Umsetzungszeiten sowie späteren Inbetriebnahmen (z.B. Salzdahlumer Weg, Wendebrück). Der Abschluss der Baumaßnahmen ist von der Telekom von vornherein bis zum zweiten Quartal 2026 vorgesehen und aus förderrechtlicher Sicht somit noch ausreichend im Zeitplan.

Um die Vorteile schneller Glasfaserverbindungen in den unterversorgten Gebieten – vor dem Hintergrund zurückhaltender Inanspruchnahmen der kostenlosen Hausanschlüsse – nochmals hervorzuheben und umso auch den Zweck der Förderung zu unterstreichen, versenden Stadt und Telekom im Juni erneut Anschreiben an die förderfähigen Adressen.
 

2.2.0."Graue-Flecken-Förderung"
In Abhängigkeit des Voranschreitens des vorrangigen eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus wird eine Anwendbarkeit bestehender Förderkulissen geprüft und bewertet. Hierzu wurde in der Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 24-23308 informiert.

 

3. Mobilfunkausbau in Braunschweig
    

3.1.0.Eigenwirtschaftlicher Mobilfunkausbau

Wie bereits berichtet, ist Braunschweig grundsätzlich flächendeckend über die vier Mobilfunknetzbetreiber (MNB) Telekom, Vodafone, Telefonica/o2 und 1&1 mit dem Mobilfunkstandard 4G und 5G versorgt. Das Stadtgebiet weist somit keine „weißen Flecken“ (keine Versorgung mit einer mobilen und breitbandigen Sprach- und Datenübertragung durch mindestens ein öffentliches Mobilfunknetz) und keine „grauen Flecken“ (Versorgung durch mindestens einen Mobilfunkanbieter) im Sinne des Förderrechts auf.

Um diesen hohen Standard weiter zu gewährleisten und um den ständig wachsenden Bedarf an mobilen Bandbreiten gerecht zu werden, investieren die MNB in Braunschweig fortlaufend in die technische Erweiterung/Aufrüstung bestehender sowie zwecks Netzverdichtung in neue Dach- und freistehende Mastanlagen.

Die Breitbandkoordinierung ist weiterhin erste Ansprechpartnerin für die MNB sowie deren Mastbetreibergesellschaften und Akquisiteure. Von hier werden im Rahmen der verfügbaren Ressourcen bei Standortanfragen die notwendige Stellungnahmen städtischer Stellen (Bau-, Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbauverwaltung etc.) eingeholt und weitergeleitet.

 

3.2.0.Bundesweite Mobilfunk-Messwoche vom 26. Mai bis 1. Juni 2025

Mit der Mobilfunk-Messwoche wird ein wichtiges Vorhaben der neuen Bundesregierung umgesetzt: Künftig soll die Netzqualität verstärkt anhand des tatsächlichen Nutzererlebnisses beurteilt werden.

Die bundesweite Mobilfunk-Messwoche lädt vom 26. Mai bis 1. Juni 2025 alle Bürgerinnen und Bürger und Interessierte dazu ein, selbst aktiv zu werden. Mit der kostenlosen App der Bundesnetzagentur zur Breitbandmessung kann die Netzverfügbarkeit einfach per Smartphone gemessen werden – egal ob in der Stadt oder im ländlichen Raum. Die erhobenen Daten sind Indikatoren für die erlebte Mobilfunkversorgung. Die App zur Breitbandmessung erfasst den Mobilfunkempfang des Smartphones und speichert diese Information mit einer GPS-Koordinate – ohne Rückschlüsse auf den Handy-Nutzer – ab. Die so gewonnenen Daten liefern wertvolle Erkenntnisse über das Nutzererlebnis, mit denen eine Steigerung der Qualität der Mobilfunkversorgung erreicht werden kann.

Weitere Infos zur Unterstützung der Mobilfunk-Messwoche und Erklärvideos hat das zuständige Bundesministerium unter www.check-dein-netz.de zusammengestellt.

Die Verwaltung sowie die städtischen Gesellschaften Braunschweig Zukunft GmbH und Braunschweig Stadtmarketing GmbH werden auch über die eigenen Social-Media-Kanäle auf die Aktion hinweisen und zum Mitmachen anregen.

Die Breitbandkoordinierung wird auch weiterhin regelmäßig über den Fortgang der Maßnahmen informieren und die eingangs benannten Internetseiten aktualisieren.