Sachverhalt:

Beschluss des Stadtbezirksrates 111 vom 13.03.2025 (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten zu prüfen, ob mittelfristig der Einsatz von autonomen Kleinbussen genutzt werden kann, um die schlechten Verbindungen der Buslinien 417 und 427 in den Randzeiten auszugleichen. Diese Busse sollten „on demand“ eingesetzt werden.

Stellungnahme der Verwaltung:

Die Anregung bezieht sich auf das durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) geförderte Projekt „Innovative modulare Mobilität Made in Germany“ (IMoGer). IMoGer verfolgt einen neuartigen, integrativen Mobilitätsansatz, der erstmals den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit der Kurier-, Express- und Paketlogistik (KEP) auf der letzten Meile verknüpft.

Ziel des Projekts ist es, am Standort Schwarzer Berg den Einsatz automatisierter Verkehrssysteme zu erproben. Dabei wird der bestehende Linienverkehr der Buslinie 454 nicht ersetzt, sondern durch den Einsatz automatisierter Shuttles gezielt als Letzte-Meile-Angebot ergänzt und in seiner Taktung verdichtet. Die automatisierten Shuttles werden mit einer Höchstgeschwindigkeit von 25 km/h verkehren und stellen damit aktuell noch keinen vollwertigen Ersatz für den regulären Linienverkehr in anderen Teilen der Stadt dar.

Jedes automatisierte Fahrzeug bedarf einer individuellen Zulassung und darf ausschließlich in festgelegten, im Vorfeld genehmigten Betriebsbereichen eingesetzt werden. Zudem ist für den Betrieb dieser Fahrzeuge eine technische Aufsicht gesetzlich vorgeschrieben. Die Sicherheit des Gesamtsystems wird dabei nicht nur durch die technische Aufsicht, sondern auch durch eine unterstützende, intelligente Verkehrsinfrastruktur gewährleistet.

Automatisierte Linienbusse sind derzeit ausschließlich als Einzelanfertigungen erhältlich und noch nicht serienmäßig verfügbar.

Der Standort Schwarzer Berg wurde gezielt für den Erprobungsbetrieb im Projekt IMoGer ausgewählt, da der Linienverlauf durch eine verkehrlich unkomplexe Tempo-30-Zone führt. Zudem handelt es sich um ein in sich geschlossenes Gebiet mit vergleichsweise geringer verkehrlicher Komplexität, wodurch sich das Umfeld gut kontrollieren und potenzielle Herausforderungen gezielt analysieren lassen. Diese Voraussetzungen machen den Schwarzen Berg zu einem idealen Testfeld für die schrittweise Erprobung und Weiterentwicklung automatisierter Mobilitätslösungen. Ziel des Projekts IMoGer ist es, sowohl die Grundlagen für einen zukünftigen Regelbetrieb eines kombinierten, automatisierten Mobilitätsangebots zu schaffen als auch den gesamten Prozess – von der Zulassung bis zur praktischen Anwendung – abzubilden. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Übertragbarkeit der gewonnenen Erkenntnisse auf andere Regionen. Langfristig soll damit die Grundlage geschaffen werden, automatisierte Linienbusse als realistische Alternative zum konventionellen Linienbetrieb zu etablieren. Bis dahin sind jedoch noch zahlreiche technische und rechtliche Fragestellungen zu klären.

Im Mai 2021 wurde von Bundestag und Bundesrat ein Gesetz zum autonomen Fahren verabschiedet. Der Einsatz vollautomatisierter und autonomer Fahrzeuge ist bislang jedoch nur in festgelegten und genehmigten Bereichen zulässig – ein stadtweiter oder flächendeckender Betrieb ist derzeit noch nicht gestattet. Ein Ersatz der bestehenden Buslinien 417 und 427 durch vollautomatisierte Fahrzeuge ist damit zum jetzigen Zeitpunkt nicht realisierbar. Auch ein On-Demand-Verkehr würde die Systemanforderungen deutlich erhöhen und ist daher aktuell ebenfalls nicht umsetzbar.