Sachverhalt:

Zu der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 – DIE GRÜNEN „Verschiebung von Schulbaumaßnahmen und Auswirkungen auf die Schulentwicklungsplanung“ vom 14.04.2025 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1.:

Der konkrete Zeitplan ist neben den Planungs- und Bauphasen der zu erweiternden und zu sanierenden Schulen auch von der Strukturierung des umfangreichen Vergabeverfahrens und den vertraglichen Festlegungen für den späteren Auftragnehmer abhängig. Die konkrete Struktur und der zeitliche Ablauf sowie der Vertragsentwurf werden in Zusammenarbeit mit den in Ausschreibung befindlichen wirtschaftlichen und juristischen Beratern erarbeitet. Unabhängig von dem Verzug in der Beschaffung der Beratungsleistungen soll an den Fertigstellungen der Bauprojekte gemäß Grundsatzbeschluss zum Schuljahresbeginn 2030/31 festgehalten werden.

Zu 2.:

Der bauliche Beginn der Maßnahmen an den jeweiligen Standorten ist abhängig vom Realisierungskonzept des zu beauftragenden Totalunternehmers. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass ca. 6 Monate nach Zuschlagserteilung an den ersten Standorten mit vorbereitenden Maßnahmen begonnen wird. Gemäß Grundsatzbeschluss wird die Auftragsvergabe für Mitte 2027 vorgesehen, sodass der bauliche Beginn voraussichtlich im

I. Quartal 2028 liegen wird. Die Fertigstellungen der Bauprojekte werden gemäß Grundsatzbeschluss zum Schuljahresbeginn 2030/31 eingeplant. Für die Grundschule Broitzem wird die Fertigstellung bereits zum Schuljahr 2029/30 angestrebt.

Zu 3.:

Die Verwaltung sieht vor, grundsätzlich allen Schülerinnen und Schülern Schulplätze an der Schulform ihrer Wahl zu ermöglichen. Das wird bei entsprechenden Planungen berücksichtigt.

Mit dem Start der neuen zweizügigen Ganztagsgrundschule Ludwig-Winter-Straße wird zum Schuljahr 2029/2030 gerechnet. Der Neubau der Schule wurde aufgrund von gestiegenen bzw. steigenden Schülerzahlen in der Weststadt notwendig, weil die räumlichen Kapazitäten der drei bestehenden Grundschulen (Altmühlstraße, Ilmenaustraße und Rheinring) nicht mehr ausreichen. Um die Zeit bis zur Fertigstellung zu überbrücken, wurden bereits unterschiedliche Maßnahmen veranlasst: Die Schulbezirke der beiden Grundschulen Altmühlstraße und Ilmenaustraße wurden im Einvernehmen mit den Schulleitungen zum 1. August 2024 zusammengelegt. Darüber hinaus wurden im März d. J. sechs Schulraumcontainer auf dem Gelände der Grundschule Altmühlstraße aufgestellt, die ggf. auch ein Aufwachsen bis zu einer temporären Sechszügigkeit ermöglichen. Durch den Auszug der Förderklassen Sprache der Grundschule Heidberg zum Schuljahr 2024/2025 ergaben sich zudem weitere Raumkapazitäten am Standort Altmühlstraße. An der Grundschule Rheinring stehen bereits seit mehreren Jahren zwei Schulraumcontainer.