Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 25-25956
Grunddaten
- Betreff:
-
Ausfall des Geschwindigkeitsdisplays an der Forststraße - Dringlichkeitsantrag
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue
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Entscheidung
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10.06.2025
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag: Dringlichkeitsantrag
Der Stadtbezirksrat 330 stimmt der kostenpflichtigen Sanierung oder Neuanschaffung eines Geschwindigkeitsdisplays für die Forststraße zu. Die Anschaffungskosten mit Montage belaufen sich auf derzeit 1.746,92 Euro, die aus dem Budget des Stadtbezirksrat Nordstadt- Schunteraue zur Verfügung gestellt werden.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Das aus Mitteln des Stadtbezirksrates Nordstadt-Schunteraue angeschaffte Geschwindigkeitsdisplay ist seit Monaten defekt.
Dies wurde der Stadtverwaltung und dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr mitgeteilt. Nach einer Überprüfung wurde festgestellt, dass der Aufwand einer Reparatur die Kosten eines Neukaufs übersteigen würde. Dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr obliegt derzeit eine Preisbindung für die Installation eines Geschwindigkeitsmessdisplays bis zum 10.06.2025 von 1.746,92 Euro.
Für eine gemeinsame Beauftragung mit den vorliegenden Bestellungen der anderen Stadtbezirke wäre es nach diesem Zeitpunkt der Preisbindung zu spät. Dennoch versucht der Fachbereich Tiefbau und Verkehr mit dem Hersteller für eine weitere Bestellung aus unserem Stadtbezirk den Preis zu halten.
gez.
Horst-Dieter Steinert