Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirk 212 vom 04.06.2025 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1 und 2:
Wie bereits in der Anfrage zitiert und in früheren Mitteilungen der Verwaltung zum Glasfaserausbau berichtet, steht die Breitbandkoordinierung kontinuierlich im Austausch mit den Telekommunikationsunternehmen (TKU), um diese weiterhin für eigenwirtschaftliche Glasfasererschließungen zu gewinnen. Grundsätzlich obliegt dem Markt der Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Auf die gegenwärtigen Herausforderungen der TKU, die sich aus reduzierten Investitionsmitteln, Preissteigerungen durch Inflation, unzureichenden Tiefbaukapazitäten, Zurückhaltung bei Glasfaservertragsabschlüssen und einem damit verbundenen Rückgang der Ausbauaktivitäten ergeben, wies die Verwaltung ebenfalls hin. Für das Gebiet „Mastbruch-Elmaussicht“ hat sich bislang noch kein TKU für einen Ausbau ausgesprochen.

Die Bandbreiten, die an diesen Adressen erzielt werden können (von etwa 50 bis 250 Mbit/s), entsprechen grundsätzlich den Eingangsvoraussetzungen für die derzeitige „Graue-Flecken-Förderung“. Der gegenwärtige stadtweite hohe Anteil an Glasfaserversorgung - auch die Erschließung der ursprünglichen „weißen Flecken“ - und weitere wesentliche Bewilligungsvoraussetzungen des Fördermittelgebers (wie z. B. Förderwürdigkeit und Punktekompass) lassen jedoch einer erfolgreichen Genehmigung von Fördermitteln nur wenig Aussicht auf Erfolg. Bei einer Beantragung förderfähiger Adressen würde das gesamte Stadtgebiet berücksichtigt. Grundvoraussetzung wären Mittelbereitstellungen im Rahmen der Haushaltsberatungen 2027/2028. 

Wie in der Stellungnahme zur SPD-Anfrage zum „Status Glasfaser- und Breitbandausbau im Stadtbezirk 212“ in der Sitzung vom 21.01.2025 (DS 25-24973-01) bereits ausgeführt, wird auf die detaillierten Darstellungen zur "Graue-Flecken-Förderung" unter Ziffer 2.2 der Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Breitbandausbau in Braunschweig - Sachstände zum eigenwirtschaftlichen und geförderten Glasfaser- und Mobilfunkausbau“ (DS 24-23308 vom 04.04.2024) verwiesen.

Zu Frage 3:
Die Anlieger können bei den in Braunschweig aktiven TKU ihr Interesse an einem direkten Glasfaseranschluss bekunden und sich für den Glasfaserausbau registrieren lassen. In der Regel funktioniert das im Rahmen der Verfügbarkeitsprüfungen oder mit einer direkten Mail. Telekommunikationsunternehmen und –netzdienstleister sind aufgeführt auf den städtischen Internetseiten https://www.braunschweig.de/digitalisierung-online-services/breitbandausbau/weiterfuehrende-links.php.