Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN vom 04.06.2025 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1.:

Da die gleichzeitige Umsetzung der vielen Maßnahmen des Mobilitätsentwicklungsplans nicht möglich ist, muss für die Priorisierung ein Umsetzungskonzept erarbeitet werden. Dieses soll dem Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben nach der Sommerpause vorgelegt werden. Die Verwaltung hat im Bereich der Innenstadtumfahrung das Projekt BOMA+ priorisiert. Der Verwaltungsausschuss hat dem Konzept für einen städtebaulichen und hochbaulichen Wettbewerb bereits zugestimmt.

Zu 2.:

Da eine Bearbeitung noch nicht erfolgt ist, kann die Frage derzeit nicht beantwortet werden.

Zu 3.:

Der Planungszeitraum für das Projekt wird im Rahmen der Erarbeitung des Umsetzungskonzeptes festgelegt.