Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 25-25963-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Graffiti im Bezirk
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 0660 Referat Stadtentwässerung und Abfallwirtschaft
- Beteiligt:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen; 0100 Steuerungsdienst; DEZERNAT III Stadtplanungs-, Verkehrs-, Tiefbau- und Baudezernat; 06 Baurecht, Stadtbild, Stadtentwässerung und Abfallwirtschaft; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 111 Hondelage-Volkmarode
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zur Kenntnis
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21.08.2025
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Im Stadtbezirk nimmt die Verunstaltung durch Graffiti aber auch staats-, ausländer- und judenfeindliche Aufkleber und Schmierereien zu.
Hierzu haben sich auch schon Bürger gemeldet, denen es nicht gelungen ist Aufkleber und Parolen (rückstandsfrei) zu entfernen.
Folgende Frage wird daher an die Verwaltung der Stadt Braunschweig gestellt:
Was ist das aktuelle Konzept der Stadtverwaltung um gegen Graffiti im allgemeinen und staats- ausländer- und judenfeindliche Parolen im Bezirk vorzugehen?
Sachstand
Aktuell sind beinahe alle Arbeitsförderungsmaßnahmen des Jobcenters ausgelaufen, die über eine Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt und VHS Arbeit und Beruf GmbH (VHS) begleitet wurden. Hierzu gehören auch etwa 10 Kräfte, die Graffiti im öffentlichen Raum beseitigten. Derzeit wird daran gearbeitet, diese Aufgabe wiederaufzunehmen.
Aktuelles Vorgehen
Derzeit werden Graffiti an städtischen Liegenschaften entfernt. Darüber hinaus wird versucht, insbesondere staats-, ausländer- und judenfeindliche Aufkleber und Graffiti zu beseitigen. Der Spielplatz Angerburgstraße wurde am 23. Mai 2025 gereinigt.