Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.08.2025 [25-26328] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1.:

Der Bund hat den Bau und die Vorhaltung der Schutzräume zum Ende der 1990er Jahre aufgegeben und alle Anlagen und Einrichtungen zurückbauen lassen. Somit sind derzeit keine öffentlichen Schutzräume für die Bevölkerung in Braunschweig ausgewiesen. Mit dem Rückbau der Anlagen wurden ebenfalls sämtliche organisatorischen Elemente wie z.B. der Schutzraum-Betriebsdienst eingestellt und auch die damit verbundenen Planstellen in der Verwaltung eingespart.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erarbeitet aktuell das in der Anfrage beschriebene Schutzraumkonzept, welches die maßgeblichen Vorgaben und Kriterien für die Ausweisung und Einrichtung sowie die Standortauswahl solcher Schutzräume enthalten wird. Für Öffentliche Schutzräume ist gemäß § 4 Abs. 1 Nr.1 in Verbindung mit § 7 Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG) der Bund verantwortlich. Die Kommunen sollen diese als Aufgabe im übertragenen Wirkungskreis verwalten und unterhalten.

Damit kann erst nach Vorliegen dieser bundeseinheitlichen Rahmenbedingungen eine systematische Identifizierung geeigneter Liegenschaften durch die Verwaltung erfolgen. Die Verwaltung wird diesen Prozess nach Maßgabe der BBK-Vorgaben sowie der personellen und finanziellen Ressourcen für diese neue Zivilschutz-Aufgabe aufnehmen.

Zu Frage 2.:

Für die zukünftige Ausgestaltung privater Schutzräume gilt es ebenfalls das in Erarbeitung befindliche Schutzraumkonzept des BBK abzuwarten, bevor das weitere Vorgehen festgelegt wird.

Über die Bevorratung mit Lebensmitteln, Trinkwasser und anderen Gütern wie z. B. Medikamente informiert die Stadt Braunschweig umfangreich auf ihrer Internetseite unter https://www.braunschweig.de/leben/gesundheit/feuerwehr/berufsfeuerwehr/planende-gefahrenabwehr/bevoelkerungsschutz/index.php. Dieser Beitrag der Verwaltung zur Risikokommunikation wurde bereits in der Drs. 24-23599 subsummiert im Punkt 3.6 der Mitteilung dargestellt.

Weitere Informationen finden sich beispielsweise auf den Internetseiten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sowie des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Die Links zu diesen Webseiten befinden sich ebenfalls auf der städtischen Webseite.

Darüber hinaus wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur Sensibilisierung der Bevölkerung und Steigerung der Resilienz zu unterschiedlichen Anlässen das sogenannte Vorsorgeregal ausgestellt und erläutert. In diesem Regal werden die empfohlenen Lebensmittelvorräte in der empfohlenen Menge gezeigt. Es dient erfahrungsgemäß als guter Impuls, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und wichtige Informationen zu den Themen Eigenvorsorge und Selbsthilfefähigkeit zu teilen. Zuletzt konnte dieses Regal wieder am Tag der offenen Tür anlässlich des 150-jährigen Jubiläums der Berufsfeuerwehr ausgestellt werden.

Zu Frage 3.:

Gemäß dem Beschluss des Arbeitskreises Feuerwehrwesen, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung (AFKzV) der Innenministerkonferenz vom Frühjahr 2019 werden in Deutschland einheitlich nachfolgende Sirenensignale verwendet:

• Warnung: Einminütiger, auf- und abschwellender Heulton
• Entwarnung: Einminütiger, gleichbleibender Heulton

Die Stadt Braunschweig hat sich dieser Empfehlung angeschlossen und nutzt keine weiteren Signaltöne. Da das Sirenenwarnsystem über eine Sprachdurchsage in deutscher und englischer Sprache verfügt, erfolgt eine direkte Ansprache an die Bevölkerung, entsprechend der auftretenden Gefahrenlage. Die Sirenensignale dienen lediglich dem Weckeffekt.

Begleitend zur Installation der ersten Sirenen im Stadtgebiet wird aktuell mit dem Braunschweiger Stadtmarketing eine Kampagne zur Öffentlichkeitsarbeit abgestimmt. Hierbei sind u.a. City-Light-Poster der Firma STRÖER sowie City-Cards in gastronomischen Einrichtungen vorgesehen.

Außerdem werden Plakate mit den Bedeutungen der Sirenensignale in Schulgebäuden angebracht, die Schülerinnen und Schüler für das Thema sensibilisieren sollen. Der Bevölkerungsschutz verfügt außerdem seit Kurzem über eine Vorführsirene, welche z.B. am Tag der Feuerwehr in abgeschwächter Lautstärke die gängigen Sirenensignale und Sprachdurchsagen abspielen kann und auch bei weiteren Veranstaltungen ausgestellt und vorgeführt werden soll. Die Verwaltung ist zudem bemüht, kontinuierlich und iterativ weitere Informationsangebote zu entwickeln.