Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 25-25973

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:
In der Ratssitzung im Mai hat der Rat den Beitritt der Stadt Braunschweig zu zwei Netzwerken beschlossen, in denen sich Städte zu unterschiedlichen Zwecken zusammenschließen. Etliche weitere zwischen Städten oder deren Einrichtungen bestehen bereits seit längerer Zeit, dazu kommen Städtepartnerschaften. Manche dieser Zusammenschlüsse kosten Mitgliedsbeiträge, bei anderen entstehen vor allem Kosten durch Verwaltung und Reisen. Der Nutzen, den man sich durch diese Netzwerke erhofft, ist zum Teil ideell, zum Teil wirtschaftlich.

Darum fragen wir die Verwaltung:

- In welchen interkommunalen Netzwerken, Partnerschaften und ähnlichem (auch ruhend) sind die Stadt und ihre Einrichtungen Mitglied und welche Folgen erwachsen daraus?

Wir bitten um Beantwortung in Form einer Tabelle mit folgenden Angaben, nach Dezernaten geordnet:

Name des Netzwerks/Zusammenschlusses, Ziel der Mitgliedschaft, jährliche Kosten (Mitgliedschaft), Laufzeit der Mitgliedschaft, Kosten pro Jahr für Besuche und Gegenbesuche, geschätzte Arbeitszeit für Verwaltung, wirtschaftlicher Nutzen, ideeller Nutzen

- Welchen Mechanismus gibt es, der die Sinnhaftigkeit von unbefristeten Mitgliedschaften regelmäßig überprüft und obsolet gewordene Mitgliedschaften ggf. kündigt?   

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