Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 25-26378-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Einrichtung von Sommerstraßen 2026
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben
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zur Kenntnis
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02.09.2025
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS vom 20.08.2025 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zu 1.: Die Verwaltung hat das Thema Sommerstraßen aufgrund eingeschränkter Personalressourcen und vieler dringlicher Projekte nicht weiterverfolgt. Sommerstraßen sind daher nur aufgrund privater Initiativen an für eine Sommerstraße geeigneten Stellen denkbar. Hierfür bedarf es eines entsprechenden Antrags und eines Konzeptes von privater Seite.
Zu 2.: Aufgrund der unterschiedlichen städtebaulichen und verkehrlichen Strukturen innerhalb verschiedener Wohngebiete können keine allgemeinen Aussagen zu Umsetzung und Auswirkungen von Sommerstraßen gemacht werden.
Es wird ein hoher personeller und finanzieller Aufwand für die Einrichtung von Sonderprojekten wie z. B. Sommerstraßen bestätigt, was die Einschätzung der Verwaltung bezüglich nicht zur Verfügung stehender Kapazitäten untermauert.
Zu 3.: Es ist aufgrund der Individualität solcher Projekte nicht möglich, belastbare Aussagen über erforderliche personelle und finanzielle Ressourcen zu treffen.
