Sachverhalt:

Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 12.08.2025 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Die temporäre Lichtsignalanlage an der Einmündung Mitgaustraße in den Mittelweg ist Bestandteil der Baustellensicherung des Bauvorhabens am Bültenweg, um die Ausfahrt des umgeleiteten ÖPNV aus der Mitgaustraße zu erleichtern.

Die temporäre Fußgänger-Lichtsignalanlage auf dem Mittelweg Höhe Isoldestraße wurde auf Anregung der Bürgerschaft in Abstimmung mit der Polizei eingerichtet. Sie dient der Verbesserung der Schulwegsicherung bei erhöhtem Verkehrsaufkommen auf dem Mittelweg durch die Sperrung des Bültenwegs.

Die Errichtung von stationären Lichtsignalanlagen ist an diesen beiden Orten derzeit nicht geplant. Der Rückbau der temporären Lichtsignalanlagen erfolgt nach Wiedereröffnung des Bültenwegs.