Sachverhalt:

Zur Anfrage der Gruppe „Die-FRAKTION.BS“ vom 20.08.2025 (Drs. 25-26373) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1:

Mit der kommunalen Wärmeplanung (KWP) entsteht derzeit ein Rahmen für die künftige Entwicklung der Wärmeversorgung in Braunschweig. Es handelt es sich um eine fachliche Ausarbeitung der Verwaltung, die sich hierfür im engen Austausch mit Akteuren der Wärmeversorgung befindet. Eine direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ist an dieser Stelle des Prozesses nicht vorgesehen bzw. auch nicht sinnvoll.

Gleichwohl erachtet die Verwaltung die kontinuierliche Information der Bürgerinnen und Bürger als eine Aufgabe von großer Wichtigkeit. So kann Akzeptanz geschaffen, die Planungssicherheit erhöht, aber auch eine realistische Erwartungshaltung vermittelt werden.

Hierzu fanden bereits verschiedene Veranstaltungen Dritter statt, in deren Rahmen Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung auch zum Stand der KWP informierten (bspw.  „Zukunft der Wärmeversorgung im Östlichen Ringgebiet“ der SPD Braunschweig am 14.11.2023, „TU for Future“ am 18.01.2024 und 16.01.2025 sowie „Kommunen in der Wärmeplanung: Einblicke und Erfahrungen aus der Praxis“ der Klimaschutz und Energieagentur Niedersachsen – KEAN).

Informationen über die Zwischenstände der KWP wurden auch über den Jahresbericht zum Umsetzungsstand des Klimaschutzkonzeptes 2.0 im Herbst 2024 veröffentlicht und ein FAQ auf der städtischen Internetseite (www.braunschweig.de/klimaschutz) mit Benennung eines Ansprechpartners eingerichtet. Veröffentlichte Informationen können an dieser Stelle entnommen werden, ebenso wie zeitnah zur Veröffentlichung vorgesehenes digitales Kartenmaterial über das städtische Geodatenportal FRISBI.

Grundsätzlich steht das städtische Klimaschutzmanagement bei Fragen zum Stand der KWP zur Verfügung (allgemeine Fragen zur Energieversorgung im Gebäudebereich können und werden an die städtische Energieberatungsstelle gerichtet). Darüber hinaus werden Infoveranstaltungen angeboten wie zuletzt Wärmepumpenberatung am 24.7.2025.

Zu 2:

Die KWP ist eine erstmalig durchzuführende Aufgabe von sehr hoher Komplexität. Die Verwaltung konnte mit der inhaltlichen Erarbeitung aus Gründen der Datenverfügbarkeit und der datenschutzrechtlichen Regelungen erst im Januar 2024 beginnen. Eckpunkte des Erarbeitungsstandes können den oben genannten Stellen entnommen werden.

Zu 3:

BS|Energy arbeitet gegenwärtig am Transformationsplan für die weitere Dekarbonisierung der Fern- und Nahwärmeversorgung in Braunschweig. Dazu gehören sowohl die Wärmeerzeugung, z. B. Tiefengeothermie, Wärmepumpen, Einsatz von Biomethan, als auch der weitere Ausbau des Fernwärmenetzes, insbesondere im Östlichen und Westlichen Ringgebiet sowie der Innenstadt und von ausgewählten Nahwärmenetzen. Da diese Planung noch nicht abgeschlossen ist, ist eine Bewertung vor dem Hintergrund des IKSK aktuell nicht möglich.