Sachverhalt:

Zu den Fragen der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1. In den städtischen Park- und Grünanlagen befinden sich in Einzelfällen bereits Abfallbehälter mit größeren Fassungsvermögen. Am Standort Heidbergsee dienen zwei Halbunterflurbehälter (einer aktuell nicht funktionsfähig) zur Abfallentsorgung. Der funktionstüchtige Abfallbehälter ist ganzjährig nutzbar und hat ein Fassungsvolumen von ca. 3.000 Litern. Zudem werden in den Sommermonaten zusätzliche Abfalltonnen gestellt, um dem erhöhten Abfallaufkommen in hochfrequentierten Parkanlagen gerecht zu werden. Als temporäre Ergänzung sind je nach Standort bereits ähnliche Abfallsammler aus Stahl mit Deckel (120 l Fassungsvermögen) sowie Drahtgitterabfallbehälter (118 l Fassungsvermögen) vorhanden.

Zu 2. Nach Einschätzung der Verwaltung stimmt das vorgeschlagene Modell nicht mit den städtischen Anforderungen an Abfallbehälter in Park- und Grünanlagen überein. Die im Beispiel gezeigten, größeren Abfalltonnen aus Kunststoff begünstigen durch die große Einwurföffnung die zweckwidrige Nutzung zur illegalen Hausmüllentsorgung. Aufgrund der zunehmenden Zahl der defekten oder beschädigten Abfallbehälter müssen die im öffentlichen Raum eingesetzten Abfallbehälter, aus Vandalismus sicheren, schwer entflammbaren Materialien bestehen. Darüber hinaus gibt es Bedenken bezüglich der Leerung dieser Modelle. Die aktuelle Leerung der Abfallbehälter in Park- und Grünanlagen erfolgt händisch durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Reinigungsprojektes. Durch die Größe der vorgeschlagenen Abfalltonnen und das zu erwartendes, hohes Gewicht bei Nutzung des gesamten Volumens wäre eine Leerung nur in begrenzten Umfang mit dem vorhandenen Personal und den in den Park- und Grünanlagen eingesetzten Fahrzeugen möglich.

Zu 3. Eine Ergänzung der bereits vorhandenen Abfallbehälter durch die Bereitstellung der vorgeschlagenen Abfalltonnen wird aus den vorgenannten Gründen als nicht zweckmäßig angesehen.

Derzeit wird alternativ der Einsatz eines Vandalismus sicheren, selbstverdichtenden Abfallsystems als Pilotprojekt im Stadtgebiet geprüft. Hierbei handelt es sich um einen solarbetriebenen Pressmüllbehälter mit einem Grundvolumen von 240 Litern, welches sich durch die verbaute Verdichtungstechnik auf bis zu 1.200 Liter erweitern lässt.