Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 25-26311-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Nutzung öffentlicher Toiletten in Braunschweiger Parks für Rollstuhfahrer*innen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 65 Fachbereich Gebäudemanagement
- Beteiligt:
- DEZERNAT VIII - Umwelt-, Stadtgrün- und Hochbaudezernat; 0100 Steuerungsdienst; 0600 Baureferat; 67 Fachbereich Stadtgrün
- Verantwortlich:
- Hanusch
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umwelt- und Grünflächenausschuss
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zur Kenntnis
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04.09.2025
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zu der Anfrage „Nutzung öffentlicher Toiletten in Braunschweiger Parks für Rollstuhlfahrer*innen“ der Fraktion Bündnis 90 – DIE GRÜNEN vom 14.08.2025 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zu 1.:
Der Verwaltung liegen keine weiteren Beschwerden zu den Öffnungszeiten vor.
Zu 2.:
Folgende öffentliche Bedürfnisanlagen in der Nähe von Parks und Grünanlagen haben keine 24-Stunden-Freigabe für die Nutzung mit einem Euroschlüssel:
- Bedürfnisanlage Prinzenpark, Herzogin-Elisabeth-Str. 78
- Bedürfnisanlage Heidbergsee, Jägersruh 1a
Alle anderen Bedürfnisanlagen in der Nähe von Parks und Grünanlagen haben entweder keine elektronische Schließung oder sie haben eine 24-Stunden-Freigabe mit dem Euroschlüssel.
Zu 3.:
Für einen 24-Stunden-Betrieb sind bauliche Anpassungen notwendig. Deren Umfang muss geprüft werden, anschließend deren Finanzierung. Daher kann aktuell noch keine Ausführung aus eigenen Mitteln zugesichert werden.