Sachverhalt:

Zu dem Antrag der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321 Lehndorf-Watenbüttel vom 13.01.2023 [23-20458] wird wie folgt Stellung genommen:

Die Kennzeichnung der Standorte der sogenannten Bevölkerungsschutz-Leuchttürme befindet sich derzeit in der Planung. Auf Basis des Bund-Länder-Projektes „Warnung der Bevölkerung“ war zunächst die Veröffentlichung einer Studie abzuwarten, in der die bisherigen Erfahrungen sowie Vorschläge für eine bundesweit einheitliche Ausgestaltung, Benennung und Kennzeichnung der Bevölkerungsschutz-Leuchttürme zusammengestellt wurden.

Nunmehr liegen einheitliche Empfehlungen für eine Beschilderung vor, die auch in Braunschweig übernommen werden sollen. Darüber hinaus werden die Schilder um Piktogramme ergänzt, welche die am jeweiligen Standort angebotenen „Leistungen“ symbolisieren.

Ein Beschilderungsentwurf für die mobilen Leuchttürme klein ist dieser Stellungnahme beigefügt. Die Bildmarke beinhaltet in der Mitte das internationale Schutzzeichen des Zivilschutzes (orangefarbener Kreis mit blauem Dreieck). Das Zivilschutzzeichen wird von einem schwarzen Element umrahmt, dass typischerweise für eine Standort-Lokalisierung steht. Den Abschluss bildet ein roter Kreis bzw. Rahmen im Hintergrund.

Da für die Standorte Grundstücke – insbesondere Parkflächen – auch privater Eigentümer in Anspruch genommen werden, ist für jeden einzelnen Standort ein Gestattungsvertrag abzuschließen. Dies gilt auch für die Genehmigung zur Aufstellung von Hinweisschildern. Nach Abschluss der erforderlichen Verträge soll mit dem Aufstellen der Beschilderung begonnen werden.