Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 25-26600
Grunddaten
- Betreff:
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Rollstuhlgerechtes Wahllokal in Veltenhof
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue
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Entscheidung
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28.10.2025
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, ob an Stelle des Wahllokals "Grundschule Veltenhof" für die Wahlbezirke 322-01 und -02 Wahlräume in der Altentagesstätte Veltenhof eingerichtet werden können.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 17. September 2025 hatte das Referat Stadtentwicklung, Statistik, Vorhabenplanung und Wahlen um Vorschläge zur Verbesserung der Zugangssituation zu Wahllokalen ab der Kommunalwahl 2026 bis zum Jahresende gebeten. Dies wollen wir hiermit gern wahrnehmen und übermitteln diese Anregung frühzeitig.
Die bisherigen Wahlräume in der Grundschule Veltenhof sind zwar rollstuhlgerecht, aber nach Hinweisen aus der Bevölkerung gibt es wohl Schwierigkeiten, auf den Rollstuhl angewiesene Wahlberechtigte per PKW dort hinzubringen, weil keine Zufahrtmöglichkeit besteht.
Die Altentagesstätte in der Christoph-Ding-Straße wäre nicht nur in dieser Hinsicht besser geeignet, sondern verfügt auch über eine behindertengerechte Toilette.
gez.
Heidemarie Mundlos