Sachverhalt:

Zu der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.09.2025 (DS 25-26559) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
 

In den vergangenen Jahren hat die Stadt Braunschweig alle 33 Schulen mit Sekundarbereich in ihrer Trägerschaft mit Tampons- und Bindenspendern ausgestattet. Die kostenfreien Artikel sind für dringenden Bedarf vorgesehen, beispielsweise wenn die Schülerinnen von der Regelblutung überrascht werden, ohne dass Hygieneartikel greifbar sind oder im Falle von „Periodenarmut“, wenn nicht genug Geld zur Verfügung steht, um sich mit Menstruationsartikeln zu versorgen. Vorausgegangen war ein Pilotprojekt, das nach positiver Evaluation verstetigt wurde (DS 23-21869). Die Stadtverwaltung hat den Schulen in der Regel so viele Spender zur Verfügung gestellt, wie sie der jeweiligen Anzahl an WC-Anlagen für Schülerinnen entspricht. Auch den Grundschulen, die Interesse an einem Spender hatten, wurde ein Spender bereitgestellt. Die Nachbestellung der Monatshygieneartikel erfolgt über das städtische Einkaufsportal – wie beispielsweise auch für Papierhandtücher und Toilettenpapier. Für die Beantwortung der Fragen wurden die Schulen mit Sekundarbereich befragt. Rückmeldungen sind von 19 Schulen eingegangen.

Dies vorausgeschickt, werden die Fragen wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die Bereitstellung der Monatshygieneartikel wird in den Schulen unterschiedlich organisiert. An den meisten Schulen erfolgt die Meldung, dass ein Spender aufgefüllt werden muss, die Bestellung von Tampons und Binden sowie das Auffüllen der Spender durch das Sekretariat und die Hausmeisterin bzw. den Hausmeister oder durch das Sekretariat und die Schülerinnen- und Schülervertretung. An einzelnen Schulen sind für einzelne dieser Aufgaben Reinigungskräfte oder bestimmte Lehrkräfte zuständig.

Zu Frage 2:

Die unter Frage 1 dargestellten Regelungen legen nahe, dass das Bestellen und Nachfüllen der Monatshygieneartikel weitgehend sichergestellt ist. Allerdings kam es an einer Schule vor, dass die Kommunikation nicht lückenlos funktionierte und nicht klar war, dass ein Spender in einer WC-Anlage leer war und aufgefüllt werden musste. Um in solchen Fällen dennoch ein Angebot an Menstruationsartikeln vorzuhalten, stehen den Schülerinnen an mehreren Schulen Tampons und Binden im Sekretariat zur Verfügung, zusätzlich zum Spender in den WC-Anlagen.

Zu Frage 3:

Die Stadtverwaltung hat die Schulen im Rahmen der Montage der Spender darauf hingewiesen, dass die Monatshygieneartikel nach Möglichkeit diskret und leicht erreichbar zur Verfügung stehen sollten. Dies wird an einigen Schulen nur eingeschränkt umgesetzt bzw. ist an einigen Schulen nicht möglich:

- An einer Schule wurde bislang kein Spender montiert. Die Montage erfolgt in Kürze.

- Mehrere Schulen haben die Erfahrung gemacht, dass Artikel missbräuchlich genutzt wurden. Beispielsweise werden zu viele Artikel entnommen, sie werden herumgeworfen oder Toiletten verstopft. Während es in der Evaluation der Pilotphase ein Ergebnis war, dass nur gelegentlich ein unsachgemäßer Umgang zu beobachten war, fällt dies nun an mehreren Schulen auf. Dies wird die Hauptursache dafür sein, dass an mindestens sieben Schulen (der Schulformen Hauptschule, Realschule, Integrierte Gesamtschule, Berufsbildende Schulen) die Spender entweder nicht mehr genutzt werden oder von Anfang an nicht in der WC-Anlage montiert wurden. In den Schulen, in denen kein Spender genutzt wird, werden bei Bedarf Tampons und Binden im Sekretariat ausgegeben; in Einzelfällen auch in den Klassenräumen oder durch die Sozialpädagoginnen und -pädagogen.

- Von der Mehrheit der Schulen, die Monatshygieneartikel über Spender auf den WC-Anlagen anbieten, haben mindestens fünf Schulen mit mehreren WC-Anlagen und somit mehreren bereitgestellten Spendern nicht alle ihre Spender montiert.

Aufgrund dessen, wird die Stadtverwaltung erneut an die Schulen herantreten, in dem Bestreben, Wege zu finden, wie Schülerinnen Menstruationsartikel möglichst dauerhaft und frei verfügbar bereitgestellt werden können.