Sachverhalt:
Beim Thema Schulstraßen nimmt die Stadt Braunschweig im Land Niedersachsen erfreulicherweise eine Vorreiterrolle ein. Dies wurde am 23.09.2025 auch von der Braunschweiger Zeitung hervorgehoben. Dort wurde insbesondere der erfolgreiche Verlauf des Pilotprojekts an der Grundschule Altmühlstraße betont.

Schulstraßen tragen in besonderer Weise dazu bei, den unmittelbaren Verkehrsraum vor Schulen zu entlasten und die Sicherheit für Kinder zu erhöhen. Wo Schulstraßen eingerichtet werden, reduziert sich das Aufkommen von sogenannten „Elterntaxis“. Kinder können ihren Schulweg dadurch eigenständiger, sicherer und oft auch entspannter zurücklegen. Gleichzeitig werden auch die Aufenthaltsqualität und die Übersichtlichkeit im Umfeld der Schule verbessert – sowohl für Schüler*innen als auch für Lehrkräfte, Anwohnende und weitere Verkehrsteilnehmende. Nicht zuletzt leisten Schulstraßen damit auch einen Beitrag zu einer klimafreundlicheren Mobilität und zur Sensibilisierung für nachhaltige Verkehrsformen.

Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche fand am 22.09.2025 eine Veranstaltung des VCD statt, bei der die Entstehung der Schulstraße an der GS Altmühlstraße vorgestellt wurde. Dabei wurde auch das Informationsschreiben der Verwaltung vom 11. Januar 2024 an die Braunschweiger Schulen angesprochen. Dieses Schreiben informierte über das Projekt Schulstraße, die Voraussetzungen einer Bewerbung sowie bestimmte Ausschlusskriterien.

In der Mitteilung 23-21226-01 „Schulverkehr und Schulstraßen“ vom 18.08.2023 wurden bereits zwei Varianten von Schulstraßen beschrieben, die aus unserer Sicht wichtige Rahmenbedingungen enthalten. Zusätzliche Ausschlusskriterien erscheinen daher nicht zwingend erforderlich. Vor diesem Hintergrund ist für uns von Interesse, wie die bisherigen Erfahrungen mit der Ansprache der Schulen bewertet werden und welche Perspektiven für eine weitere Verbreitung des Modells gesehen werden.

Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie lautet der genaue Wortlaut des Informationsschreibens der Verwaltung an die Schulen vom 11. Januar 2024?

2. Welche Rückmeldungen und Rückfragen von Schulen sind nach Versand des Schreibens bei der Verwaltung eingegangen?

3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, um künftig mehr Schulen für das Projekt Schulstraße zu gewinnen?