Zu der Anfrage wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.

Das Schreiben vom 11. Januar 2024 ist als Anlage 1 angefügt.

Zu 2.

Auf die erste Ausschreibung vom 11. Januar 2024, die eine Schulstraße als eine mittels Schranken zu realisierende Sperrung beschrieb, hatte sich lediglich eine Grundschule beworben. Aus verkehrstechnischen Gründen konnte das Projekt dort jedoch nicht durchgeführt werden.

Die Bewerbung der Grundschule Altmühlstraße ist nach der zweiten Ausschreibung im Mai 2024 (s. Anlage 2) eingegangen, die die geplante Sperrung nur noch mittels Beschilderung vorsah. Darüber hinaus gab es keine weiteren Rückmeldungen.

Zu 3.

Die positiven Wirkungen auf die Verkehrssicherheit an der Altmühlstraße sowie die entsprechende Berichterstattung in den Medien und die Kommunikation innerhalb der Schullandschaft Braunschweig können für Schulen ein Anreiz für die Einrichtung einer Schulstraße sein. Derzeit ist der Verwaltung nicht bekannt, dass weitere Schulen Interesse an einer Schulstraße haben. Daher gibt es auch keine diesbezüglichen Planungen. Sollten Schulen Interesse äußern, würden die Rahmenbedingungen vor Ort geprüft werden. Dabei würden die gleichen Kriterien herangezogen werden wie in dem Schreiben vom 23. Mai 2024 dargestellt.