Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 25-26641

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:

 

Für die nachstehende Maßnahme werden nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Abbau des Sanierungsstaus in Kindertagesstätten der freien Träger der Jugendhilfe folgende Zuwendungen gewährt:

 

Träger

Einrichtung

Maßnahme

Zuwendungshöhe

Ev.-luth. Propsteiverband Braunschweiger Land

Kita Mascherode

Sanierung Frischwasser- und Heizungsanlage. Außenfenster u. a.

bis zu 143.000,00 €

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt Braunschweig hat in seiner Sitzung am 13. Juli 2021 die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Abbau des Sanierungsstaus in Kindertagesstätten der freien Träger der Jugendhilfe beschlossen (DS 21-16091).

 

Gem. § 5 der Satzung für das Jugendamt hat der Jugendhilfeausschuss bei der Verteilung der im Haushaltsplan zur Förderung von Einrichtungen, Organisationen und Maßnahmen der Jugendhilfe bereitgestellten Mittel Beschlussrecht.

 

Der Propsteiverband hat für seine nicht angemietete Einrichtung Kita Mascherode fristgerecht einen Antrag auf Sanierungsmittel gestellt.

 

Die Finanzierung der Maßnahmen ist wie folgt vorgesehen:

 

Maßnahme

Sanierung s.o.

Gesamtkosten

544.425,00 €

Eigenanteil

401.425,00 €

Max. Zuwendung

143.000,00 €

 

Die Voraussetzungen der Richtlinie sind erfüllt, die erforderliche Plausibilitätsprüfung durch das städtische Gebäudemanagement ist erfolgt.

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Im Haushaltsplan 2025 stehen die erforderlichen Mittel zur Verfügung.

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