Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion B90/Grüne vom 11.09.2025 wird wie folgt Stellung genommen:

Die Einteilung der Furten im Ergebnisbericht (DS 24-24574) in verschiedene Prioritäten erfolgte in erster Linie auf Grundlage der StVO-Konformität der Furten. Es geht dabei nicht um eine Gefährdungslage. Deshalb wurde nur für die Kategorie „sehr hohe Priorität“ betrachtet, ob es an der entsprechenden Stelle in der Vergangenheit zu einem Unfall gekommen ist. Ob es sich dabei um ein infrastrukturelles Problem oder ein möglicherweise auch auf bewusstes Fehlverhalten zurückzuführendes Ereignis handelte, wurde nicht bewertet.

Der im Bericht genutzte Begriff „Unfallauffälligkeit“ ist nicht gleichzusetzen mit einer Unfallhäufung oder einer Unfallhäufungsstelle. In den genannten Bereichen geht die Teilnahme am Straßenverkehr daher nicht über das allgemeine Lebensrisiko hinaus.

Bereiche, die eine sogenannte Unfallhäufungsstelle (UHS) darstellen, werden unabhängig vom Bericht unmittelbar von der Unfallkommission betrachtet und somit vorrangig bearbeitet.

Der Bericht gibt anhand einer ersten Einschätzung eine erste Maßnahmenempfehlung. Eine punktuelle Einzelfallprüfung jeder Maßnahme bleibt davon unberührt und ist auch unumgänglich.

Die Reihenfolge der Bearbeitung und Abarbeitung der Maßnahmen findet unter Berücksichtigung vieler weiterer Kriterien statt. Sowohl im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung als auch bei der Planung konkreter Straßenbauprojekte werden die Daten aus der Netzanalyse herangezogen, um die erhobenen Defizite entweder im Kontext konkreter Maßnahmen oder aber im laufenden Betrieb beheben zu können.

Dies vorausgeschickt beantwortet die Verwaltung die Anfrage wie folgt:
 

Zu 1. bis 3.:

Beispielhaft für umgesetzte Maßnahmen im Stadtbezirk 120 sind die Einrichtung der Fahrradstraße auf der Helmstedter Straße sowie der Knotenpunktumbau Hagenring/Schunterstraße/Wabestraße. Darüber hinaus wurde die Radverkehrssituation auf der Kastanienallee angepasst.

Die Verwaltung wird die Strecken und die Furten im gesamten Stadtgebiet weiter sukzessive bewerten und im Rahmen der vorhandenen Ressourcen bearbeiten. Eine konkrete Aussage zum Zeitpunkt der vollständigen Beseitigung sämtlicher Mängel kann nicht getroffen werden.

Interimsmaßnahmen sind nicht vorgesehen und auch nicht erforderlich, so lange die Verkehrssicherheit gewährleistet ist.