Sachverhalt:

Hintergrund:

Am 18.02.2025 beschloss der Rat der Stadt Braunschweig in der DS 24-24770 den Mobilitätsentwicklungsplan 2035+ (MEP). Der Arbeitskreis für urbane Mobilität (AuM) wird im Sinne der MEP-Maßnahme M2 aus dem Handlungsfeld Mobilitätsmanagement den Umsetzungsprozess des MEP begleiten.

Zielsetzung:

Der AuM verfolgt das Ziel, die Umsetzung und die Zielerreichung des Mobilitätsentwicklungsplanes 2035+ zu begleiten. Den zentralen Rahmen bilden neben dem Handlungskonzept des MEP die sechs strategischen Zielfelder, die aus den Leitlinien des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) abgeleitet sind. Mit der Bildung des AuM entsteht eine Plattform für einen Dialog zwischen Akteuren aus Wissenschaft und Forschung, Wirtschaft und Handel, Mobilitätsbeauftragten verschiedener Verbände und Behörden, Mobilitätsanbietern sowie Politik und Verwaltung. Der AuM ermöglicht die Reflektion erreichter Meilensteine und fördert die gemeinsame Lösungsfindung mit Blick auf neue Chancen und Herausforderungen.

Zusammensetzung

Der AuM bildet einen ausgewogenen Querschnitt der Gesellschaft ab und ist zugleich kompakt und arbeitsfähig. Der AuM setzt sich aus 21 verwaltungsexternen „Institutionen“ zusammen, die in fünf Bereichen zusammengefasst sind.

• Mobilitätsanbieter (2 Vertretung)

1 Vertretung der BSVG

1 Vertretung Regionalverband Braunschweig

• Mobilitätsbeauftragte (8 Vertretungen)

1 Vertretung des ADAC

1 Vertretung des ADFC

1 Vertretung des Fuss e. V.

1 Vertretung des VCD

1 Vertretung des Behindertenbeirats

1 Vertretung des Seniorenbeirats

1 Vertretung der Polizeiinspektion Braunschweig

1 Vertretung der Feuerwehr Braunschweig

• Wissenschaft und Forschung (3 Vertretungen)

1 Vertretung der TU Braunschweig, Institut für Verkehr und Stadtbauwesen

1 Vertretung der TU Braunschweig, Professur Gender, Technik, Mobilität

1 Vertretung des DLR, Institut für Verkehrssystemtechnik

• Wirtschaft und Handel (5 Vertretungen)

1 Vertretung des AAI

1 Vertretung der IHK

1 Vertretung des AGV

1 Vertretung der Handwerkskammer

1 Vertretung der Dehoga

• Politik (je 1 Vertretung der drei großen Fraktionen des Rates der Stadt)

1 Vertretung der SPD

1 Vertretung der Partei Bündnis 90/Die Grünen

1 Vertretung der CDU

Die Institutionen berufen die jeweiligen Vertretungen eigenständig und ernennen zudem jeweils eine Stellvertretung. Sollten einzelne Institutionen dauerhaft keine Vertretungen entsenden können, sucht und benennt die Stadtverwaltung alternative Institutionen, die die dahinterstehenden Zielgruppen angemessen repräsentiert.

Der fachlich zuständige Dezernent ist festes Mitglied des AuM. Aus der Verwaltung ist der Fachbereich Tiefbau und Verkehr ebenfalls als ständige Vertretung vorgesehen.

Die erste Arbeitskreissitzung ist für 2026 vorgesehen. Die Arbeitsweise und Inhalte der Arbeitskreissitzungen werden bis zur ersten Sitzung konkretisiert und in eine Geschäftsordnung überführt.

Umgang mit den Arbeitsgruppen des Mobilitätsentwicklungsplan 2035+

An der Aufstellung des MEP waren verschiedene Arbeitsgruppen beteiligt, dazu zählen der Expertenkreis, der Lenkungskreis, der wissenschaftliche Beirat und die verwaltungsinterne Projektgruppe. Weiterhin wurden die Braunschweigerinnen und Braunschweiger intensiv in den Aufstellungsprozess eingebunden.

Eine ausgewogene Auswahl an Mitgliedern des Expertenkreises, des Lenkungskreises und des wissenschaftlichen Beirats werden im AuM zu einem Gremium vereint.

Die Braunschweigerinnen und Braunschweiger werden weiterhin zu den aktuellen Entwicklungen in der Mobilitätsentwicklungsplanung informiert und bei Bedarf beteiligt.