Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 25-26877
Grunddaten
- Betreff:
-
ACAB-Schriftzüge auf Containern
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 111
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 111 Hondelage-Volkmarode
|
Entscheidung
|
|
|
|
20.11.2025
|
Beschlussvorschlag
Beschluss:
Es wird beantragt, dass die Verwaltung mit den Betreibern von Wertstoff- und Kleidungscontainern, die im Stadtbezirk polizeifeindliche Parolen aufweisen, aufnimmt um eine Entfernung der Parolen zu erreichen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Auf einigen Containern im Stadtbezirk befinden (siehe Anlage) sich die polizeifeindliche ACAB Schriftzüge. Diese Missachtung gegenüber der Polizei sollte nicht im Bezirksbild verbleiben.
Dr. Volker Garbe
Fraktionsvorsitzender