Sachverhalt:

Zum Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig vom 13.11.2025 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Die Verwaltung befindet sich zu den Belangen eingeschränkter Menschen in regelmäßigem Austausch mit dem Behindertenbeirat Braunschweig e.V., (BB), welcher vom Rat der Stadt Braunschweig mit der Wahrnehmung der Interessen der behinderten Menschen in Braunschweig beauftragt wurde. Der Behindertenbeirat vertritt in seiner Bündelungsfunktion unter anderem auch die Interessen der sehbehinderten und blinden Menschen. Bekanntermaßen besteht zwischen dem Behindertenbeirat und dem Blinden- und Sehbehindertenverband Niedersachsen e.V. (BVN) ein sehr guter Austausch.

Erst kürzlich ist ein Vertreter des Behindertenbeirates auf die Verwaltung zugekommen, um die Problematik der für Nichtsehende nicht erkennbaren Barrieren zu thematisieren und um Lösungen zu diskutieren.

Aus Sicht der Verwaltung sollte weiterhin auf die bündelnde Arbeit des Behindertenbeirates Braunschweig e.V. für die Belange aller behinderter Menschen vertraut werden. Die Verwaltung wird ungeachtet des vorliegenden Antrags erneut auf den Verein zwecks aktuellen Austauschs zugehen.