Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 25-26958-01
Grunddaten
- Betreff:
-
19 Millionen Euro vom Land: Fragen zur Mittelverwendung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
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zur Kenntnis
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27.11.2025
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 – DIE GRÜNEN vom 14. November 2025 wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1
Im Haushalt 2025/2026 ist, wie in der Ratsvorlage „Verwendung der Mittel aus der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung“ (DS 25-26547) ausgeführt, kein Projekt „Sportförderpaket“ veranschlagt. Investive Zuschüsse für Sportvereine sind im Projekt 4S.670014 in Höhe von jährlich 60.000 € eingeplant.
Zu Frage 2:
Im Haushalt 2025/2026 sind für den Wasserspielplatz Muldeweg 100.000 € für Planungsleistungen auf dem Projekt 3E.670143 berücksichtigt. Für die Realisierung der noch zu erstellenden Planung sind im Haushalt 2025/2026 keine Haushaltsansätze veranschlagt.
Zu Frage 3:
Hierzu verweist die Verwaltung auf die Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 25-26968.
