Die Stadt Braunschweig verfolgt das Ziel, die Innenstadt als lebendigen Aufenthaltsort zu stärken und insbesondere auch für junge Menschen attraktiv zu gestalten. In Beteiligungsformaten, zuletzt im Rahmen einer Jugendkonferenz, wurde deutlich, dass junge Menschen eine höhere Aufenthaltsqualität in der Innenstadt wünschen. Öffentliche Toiletten wurden dabei wiederholt als zentrale, bislang unzureichend vorhandene Infrastruktur benannt.

 

Neben der insgesamt als zu gering wahrgenommenen Anzahl öffentlicher Toiletten im Innenstadtbereich wurde von den Teilnehmenden der Jugendkonferenz auch thematisiert, dass die bestehende Ausgestaltung öffentlicher WC-Anlagen als ungerecht empfunden wird. Insbesondere wurde darauf hingewiesen, dass in Teilen der Innenstadt Männer kostenfreie Angebote nutzen können, während andere Nutzer*innen für die Nutzung sanitärer Einrichtungen zahlen müssen. Diese Situation wird von den Jugendlich als nicht zeitgemäß und als Hemmnis für einen längeren Aufenthalt in der Innenstadt wahrgenommen.

 

Bereits mit der Anfrage 22-19197 der Fraktion BIBS wurde thematisiert, dass eine wirtschaftliche Bewertung und Prüfung der Sinnhaftigkeit der zu zahlenden Gebühren öffentlicher WC-Anlagen bislang nur eingeschränkt möglich war, da Einnahmen nicht standortbezogen erfasst wurden. In der Stellungnahme der Verwaltung vom 19.08.2022 (DS 22-19197-01) führte die Verwaltung aus, dass Münzzählgeräte beschafft werden und eine künftige Erfassung der Einnahmen erfolgen soll.

 

Vor diesem Hintergrund erscheint es sinnvoll, nun auf Basis der vorliegenden Daten sowohl die Wirtschaftlichkeit einzelner Anlagen als auch die aktuelle Versorgungslage mit öffentlichen Toiletten im Innenstadtbereich insgesamt transparent darzustellen. Dies soll eine sachliche Grundlage für die Bewertung öffentlicher Toiletten als Bestandteil der Basis-Infrastruktur zur Belebung der Innenstadt bilden.

 

Die Anregungen und Einschätzungen junger Menschen aus der Jugendkonferenz sind dieser Anfrage in Form eines Positionspapiers als Anlage beigefügt.

 

Daher fragen wir:

 

1. Wie hoch waren die tatsächlichen Einnahmen der kostenpflichtigen öffentlichen WC-Anlagen an den folgenden Standorten seit Beginn der Erfassung mittels Münzzählgeräten, jeweils getrennt nach Standort für die Anlagen: Südstraße, Inselwall, Rathaus, Kohlmarkt, an der Martinikirche und am Theater?

2. Welche jährlichen Gesamtkosten pro WC-Anlage entstehen an den jeweiligen genannten Standorten für Verwaltung, Reinigung, Wartung/Instandhaltung sowie Bargeldverarbeitung?

 

3. Wie bewertet die Verwaltung die quantitative Versorgung mit öffentlichen Toiletten im Innenstadtbereich, insbesondere vor dem Hintergrund steigender Aufenthaltsdauer, hoher Nutzungsfrequenz und der Zielsetzung, die Innenstadt auch für alle Menschen attraktiver zu gestalten?