Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 25-27024-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

 

Zu der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt die Verwaltung folgenden Sachstandsbericht:

 

Nach der Meldung über eine Gewässerverunreinigung am 18.11.2025 erfolgte umgehend eine Kontrolle des Grabens am Parnitzweg durch die Untere Wasserbehörde. Diese entscheidet über notwendige Gefahrenabwehrmaßnahmen. Im vorliegenden Fall wurden durch die Stadtentwässerung Braunschweig GmbH (SE|BS) Ölsperren ausgelegt, der aufschwimmende Kraftstoff/Leichtflüssigkeiten abgesaugt und der betroffene Regenwasser­kanal kontrolliert und gereinigt. Durch die Maßnahmen konnte eine weitere Ausbreitung zuverlässig verhindert und die Beseitigung des Kraftstoffes sichergestellt werden. Bei der Ursachenermittlung durch die Wasserbehörde und die SE|BS konnten leider weder der Eintragsort in den öffentlichen Regenwasserkanal noch ein möglicher Verursacher identifiziert werden. Es wurden insbesondere solche Gewerbebetriebe kontrolliert, bei denen potentiell mit Kraftstoff/Leichtflüssigkeiten umgegangen wird. Ein Umweltschaden konnte durch die Gefahrenabwehrmaßnahmen verhindert werden.

 

Zu der Frage, wie künftig weitere Schadstoffeinleitungen verhindert werden können, kann momentan noch nicht befriedigend geantwortet werden. Hierzu fehlt die Kenntnis über die aktuelle Quelle der Verunreinigung. Auf dem Gelände des an der Straße Zu den Waashainen ansässigen Betonwerks war Anfang dieses Jahres eine Sedimentationsanlage in Betrieb gegangen, mit der absetzbare Stoffe und aufschwimmende Stoffe zurückgehalten werden. Allerdings war nach den gegenwärtigen Erkenntnissen das Grundstück des Betonwerks nicht ursächlich für die Gewässerverunreinigung.

 

Weitere Maßnahmen sollten möglichst im Bereich der Quelle der Verunreinigung ansetzen, die noch innerhalb der Stadtverwaltung sowie mit der SE|BS abgestimmt werden müssen.
 

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