Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.10.2025 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1., 2. und 3.:

Im Sommer 2025 ist die Stadtbahnhaltestelle Hamburger Straße durch die Braunschweiger Verkehrs GmbH umgebaut worden. Die Verwaltung hat sich an der Maßnahme beteiligt und, wie in der Vorlage 25-25922 mitgeteilt, die Zugänge zur Haltestelle mit Mitteln aus dem Projekt 5S.660017 „Stadtbahnbau/Folgemaßnahmen“ barrierefrei gestaltet.

Der Wunsch, auch die Bushaltestelle und das Umfeld aufzuwerten und damit die Aufenthaltsqualität im Bereich Lampestraße zu erhöhen, ist grundsätzlich nachvollziehbar.

Aufgrund fehlender Haushaltsmittel ist eine über die in DS 25-25922 dargestellte Umgestaltung hinausgehende Maßnahme in absehbarer Zeit nicht realisierbar.

Mit der DS 23-22100 (Konzept für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen) hat die Verwaltung die Fortschreibung des Haltestellenkonzeptes vorgelegt. Danach ist die Bushaltestelle „Hamburger Straße“ derzeit nicht für einen Umbau vorgesehen, da sie bereits barrierefrei ausgebaut ist.