Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212 vom 24. September 2025 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1.)

Die Standortsuche für Schaukästen privater Betreiber ist nicht Aufgabe der Verwaltung. Da die örtlichen Akteure am besten einschätzen können, wo geeignete Bereiche für solche Kästen sind, empfiehlt es sich, Standortvorschläge zu benennen und dann mit der Verwaltung ggfs. vor Ort abzustimmen.

Der Straßenverkehr und Anlieger dürfen durch die Anlagen nicht beeinträchtigt werden. Daher empfiehlt es sich auch, Möglichkeiten zur Anbringung an privaten Hauswänden zu prüfen.

Dabei ist darauf hinzuweisen, dass sich größere Bereiche des Welfenplatzes in Privateigentum befinden. Dort ist eine Aufstellung von Schaukästen in Abstimmung mit dem Eigentümer ohne Zustimmung mit der Stadt möglich.

Für eine Aufstellung auf städtischen Flächen ist der Beantragung einer kostenpflichtigen Sondernutzungserlaubnis in Höhe von derzeit 72,90 € je Anlage erforderlich.

Ob vorhandene Vitrinen möglicherweise genutzt werden können, ist mit dem Eigentümer zu klären.

Zu 2.) und 3.)

Da die Kosten von der Art der Kästen abhängen und die Verwaltung keine Schaukästen im Verkehrsraum betreibt, können hierüber keine Aussagen getroffen werden.