Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 26-28205

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt

Kleingärten haben in Braunschweig eine lange Tradition. Die Pflege und Bewirtschaftung der Gärten schafft Identifikation und stärkt den Zusammenhalt der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Entsprechend unterstützt die Stadt Braunschweig die Kleingartenvereine jährlich mit Haushaltsmitteln, beispielsweise für Instandhaltungs- oder Sanierungsmaßnahmen.

Im Gespräch mit der Braunschweiger Zeitung vom 9. Dezember 2025 schilderten Vertreterinnen und Vertreter des Landesverbandes Braunschweig der Gartenfreunde e. V., dass die Herausforderungen für die Kleingartenvereine, bspw. mit Blick auf die Pflege des Rahmengrüns der Anlagen, zugenommen haben. Auch seien die notwendigen Infrastruktur- und Instandhaltungsmaßnahmen mit den bestehenden Zuschüssen der Stadt nicht mehr vollumfänglich zu leisten. Zudem entsprechen die sogenannten Trümmerhäuser, die nach dem Zweiten Weltkrieg als Behelfswohnheime dienten, oftmals nicht mehr den Vorschriften des Bundeskleingartengesetzes und müssten entsprechend abgerissen werden. Auch hierfür müssten entsprechende Finanzmittel aufgebracht werden.

Die SPD-Fraktion schätzt das hohe Engagement der Braunschweiger Kleingartenvereine und wirbt für gute Rahmenbedingungen für ihre Arbeit. Gleichzeitig müssen Lösungen gefunden werden, die den finanzpolitischen Realitäten entsprechen und umsetzbar sind. Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Welche Möglichkeiten bestehen aus Sicht der Verwaltung, um die Kleingartenvereine beim Abbruch der Behelfswohnheime, der Verkehrssicherungspflicht auf den Wegen innerhalb der Anlagen und dem Rahmengrün zu unterstützen, um eine mögliche Gefährdungslage für Besucher*innen und Pächter*innen und deren Familien auszuschließen?

2. Nach welchen Kriterien könnte eine Art Prioritätenliste erstellt werden, um die Vereine bei den anfallenden Aufgaben zu unterstützen?

3. Wie kann die Zusammenarbeit von Verwaltung und Gartenvereinen bei der Pflege des sog. Rahmengrüns verbessert werden?

Gez. Annette Johannes 

Loading...

Erläuterungen und Hinweise