Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.01.2026 (26-28163) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1: 

Der Verwaltung sind die Beschwerden bekannt. Laut Stellungnahme der Polizei sind in der Straße Am Schwarzen Berge in den letzten drei Jahren keine Unfälle aufgrund von zu hohen Geschwindigkeiten zu verzeichnen. Ein Schulwegunfall wurde in dem genannten Zeitraum ebenfalls nicht erfasst.

 

Zu Frage 2: 

In der Straße Am Schwarzen Berge werden turnusmäßig im Rahmen der Schulwegsicherung Geschwindigkeitskontrollen in Abstimmung mit der Polizei durchgeführt. Letztmalig erfolgten drei mobile Kontrollen im Dezember 2025. In Abhängigkeit von den jeweiligen Messergebnissen werden die Überwachungsrhythmen angepasst. Weitere Geschwindigkeitskontrollen werden auch für die Zukunft eingeplant. 

 

Zu Frage 3: 

Nach dem vom Rat beschlossenen kommunalen Geschwindigkeitsüberwachungskonzept sind Einsätze von Geschwindigkeitsmessdisplays zur Sensibilisierung von Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern an wechselnden Standorten im Stadtgebiet vorgesehen. Die Displays stehen nur in einem begrenzten Rahmen zur Verfügung und kommen temporär zum Einsatz. Somit ist ein dauerhafter Einsatz durch ein von der Verwaltung betreutes Display nicht möglich. Bei Geschwindigkeitsmessdisplays, die dauerhaft angebracht sind, handelt es sich in der Regel um aus bezirklichen Mitteln angeschaffte und betreute Displays mit Aufzeichnung der Geschwindigkeiten. 

 

Aktuell wurde durch die Verwaltung aufgrund einer vorherigen Beschwerde in der Straße Am Schwarzen Berge in Höhe der Grundschule bereits temporär ein Display (jeweils eine Woche pro Fahrtrichtung) installiert.